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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 15-2749/2015 - Franziusweg -
Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 07.03.2016
TOP 8.1.1.1.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den Bezirksräten Herrenhausen-Stöcken
und Nord zeitnah eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit den Anlieger-innen des Franziusweges mit dem Ziel der Umbenennung und Identifizierung eines neuen Straßennamens durchzuführen. Die Anwohner_innen sollen aktiv an der Namensfindung ihres neuen Straßennamens beteiligt werden.
Die Veranstaltung wird mit genügend Vorlauf angekündigt und findet in der Nähe des Franziusweges statt. Mindestens eine Person aus dem Beirat „Wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten“soll über das Beratungsergebnis des Gremiums berichten. Die Bezirksräte werden anschließend eine Empfehlung zur Namensgebung dem Rat zur Entscheidung unterbreiten.
Entscheidung
Dem Antrag kann nicht gefolgt werden.
Die Stadtbezirksräte Nord und Herrenhausen-Stöcken haben entsprechend ihrem Anhörungsrecht Beschlüsse getroffen, die in ihrem Ergebnis nicht miteinander harmonieren.
Der Stadtbezirksrat Nord wünscht die Durchführung einer Informationsveranstaltung mit dem Ziel der Herbeiführung einer Umbenennung und Erarbeitung eines neuen Straßennamens, während der Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken eine ergebnisoffene Anliegerbefragung möchte.
Da dem Rat das abschließende Entscheidungsrecht zukommt, wird die Verwaltung den Ratsgremien eine entsprechende Beschlussdrucksache vorlegen.
