Drucksache Nr. 1426/2005 N1:
Eheschließungen und Entgelt für Eheschließungen und Verpartnerungen im Neuen Rathaus

Inhalt der Drucksache:

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1426/2005 N1
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Eheschließungen und Entgelt für Eheschließungen und Verpartnerungen im Neuen Rathaus

Antrag,


zu beschließen:


Bei Eheschließungen und Verpartnerungen im Neuen Rathaus im Damenzimmer/Mosaiksaal wird zur Abgeltung der Bereitstellung der Räume und für den Einsatz außerhalb der normalen Werktagsdienststunden ein Entgelt von 150,00 Euro erhoben.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von Dritten€0.00Betriebseinnahmen€0.00
sonstige Einnahmen€0.00Finanzeinnahmen von Dritten€4,950.00
Einnahmen insgesamt€0.00 Einnahmen insgesamt€4,950.00 
AusgabenAusgaben
Erwerbsaufwand€0.00Personalausgaben€1,245.45
Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung€0.00Sachausgaben€1,500.00
Einrichtungsaufwand€0.00Zuwendungen€0.00
Investitionszuschuss an Dritte€0.00Kalkulatorische Kosten€0.00
Ausgaben insgesamt€0.00 Ausgaben insgesamt€2,745.45 
Finanzierungssaldo€0.00 Überschuss / Zuschuss€2,204.55 

Begründung des Antrages

In den Wintermonaten 2003/2004 und 2004/2005 sind an jedem dritten Sonnabend in den Monaten Oktober bis April probeweise Eheschließungen im Neuen Rathaus (Damenzimmer/Mosaiksaal) durchgeführt worden (Bericht des Dezernenten vom 05.06.2003 im Verwaltungsausschuß). Dieses Angebot ist sowohl von der Öffentlichkeit als auch von den Eheschließenden gut angenommen worden.
Als Entgelt für diese Sonderleistung hat die Verwaltung einen Betrag von jeweils 150,00 € erhoben. Die Nachfrage hat bestätigt, dass dieser Betrag angemessen und zumutbar ist.
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Hannover / Jul 4, 2005