Drucksache Nr. 1287/2013:
„Energetische Quartiersentwicklung“
Programm zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in Hannover

Inhalt der Drucksache:

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1287/2013
1
 

„Energetische Quartiersentwicklung“
Programm zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in Hannover

Antrag,

Der Rat möge die in Anlage 1 dargestellten Förderkriterien beschließen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Bei allen kommunikativen Maßnahmen und bei der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung von Fernwärme und Blockheizkraftwerken werden soweit wie möglich Gender-Aspekte berücksichtigt.

Kostentabelle

Das Förderbudget in Höhe von 750.000 € jährlich ist im Sachkonto 43 18 0000 unter Zuwendungen veranschlagt.

Begründung des Antrages

Mit Haushaltsbegleitantrag zum Haushaltsplan 2013 hat der Rat das Förderprogramm „Energetische Quartiersentwicklung“ für fünf Jahre beschlossen. Der Beschluss lautet: „Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 750.000 € sind für ein städtisches Programm „Energetische Quartiersentwicklung“ zu verwenden. Aus den Mitteln sollen zusätzlich zur vorhandenen proKlima-Förderung Zuschüsse an FernwärmekundInnen zur Anschlussverdichtung im vorhandenen Fernwärmenetz und - wo eine Fernwärmeversorgung wirtschaftlich nicht darstellbar ist – Zuschüsse für die Neuerrichtung von BHKW und Nahwärmenetzen außerhalb des Fernwärmenetzes finanziert werden. Wobei sich die BHKW als Stromanbieter möglichst zu virtuellen Kraftwerken vernetzen sollen. Die Mittel sollen im städtischen Haushalt etatisiert und enercity, Abteilung proKlima, zur Abwicklung der Fördermaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sollen in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, dem proKlima-Fonds und der Klimaschutzagentur, unter Berücksichtigung der städtebaulichen Planungen, HauseigentümerInnen quartiers- bzw. straßenzugsweise beraten werden, ihre Gebäude energetisch zu optimieren und die Energieversorgung auf Fern- bzw. Nahwärme umzustellen. Im Rahmen des neu geschaffenen Programms sollen auch überregionale Fördermöglichkeiten, z.B. das KfW-Programm 432 „Energetische Stadtsanierung – Zuschüsse für integrierte Quartierskonzepte und Sanierungsmanager“ optimal genutzt werden.
Auf Basis der Förderbausteine werden zeitnah gemeinsam mit den relevanten Akteuren (Klimaschutzleitstelle der Stadt, proKlima-Fonds, Klimaschutzagentur Region Hannover, Energieversorger, BHKW-Anbieter, TGA-Planer u. a.) ein Kommunikationskonzept sowie konkrete Beratungs- und Informationsangebote zum KWK-Ausbau entwickelt, die an vorhandene Strukturen anknüpfen wird. Die Angebote werden nach Zielgruppen (z. B. kleinere Gewerbebetriebe, Wohnungswirtschaft, Wohnungseigentümer) ausgerichtet.
Zur Abwicklung des Förderprogramms wird mit enercity eine Vereinbarung getroffen.
Die geplanten Ausgaben für die verschiedenen Förderbausteine teilen sich wie folgt auf:

Geplante Ausgaben

Förderzuschüsse
700.000 €
Öffentlichkeitsarbeit / Beratungsleistungen für BürgerInnen
20.000 €
Personalkosten für Organisation
30.000 €
Total
750.000 €
67.1 
Hannover / May 24, 2013