Anfrage Nr. 1097/2015:
Anfrage der CDU-Fraktion zur Nutzung städtischer Liegenschaften zur Flüchtlingsunterbringung
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Anfrage der CDU-Fraktion zur Nutzung städtischer Liegenschaften zur Flüchtlingsunterbringung
Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt die Landeshauptstadt Hannover vor große Herausforderungen. Der zur Verfügung stehende Raum reicht derzeit nicht aus, die eintreffenden Flüchtlinge adäquat unterzubringen. Zumal die gegenwärtige weltpolitische Lage erwarten lässt, dass kurzfristig noch erheblich mehr Raum zur Unterbringung von Flüchtlingen benötigt wird.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Jens Seidel
Vorsitzender
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wurden bereits alle Liegenschaften in städtischem Besitz dahingehend geprüft, ob sie zur Unterbringung von Flüchtlingen tauglich sind? Wenn ja, welche Liegenschaften wurden untersucht und welche davon kämen in Frage? Wenn nein, bis wann wird die Verwaltung eine solche Prüfung veranlassen?2. Wurde darüber hinaus geprüft, ob die leerstehende General-Wever-Kaserne, das Gebäude der 1. Panzerdivision nach Umzug zur Verfügung stehen könnte, oder das leer stehende so genannte Poelizig-Gebäude in Hannover–Vinnhorst für eine Unterbringung von Flüchtlingen tauglich ist bzw. kurzfristig hergerichtet werden kann ? Wenn ja, wie wurden die Standorte (aufgelistet nach einzelnen Objekten) geprüft bzw. was spricht in den genannten Fällen einer Nutzung als Flüchtlingsunterbringung entgegen?3. Wann ist damit zu rechnen, dass die derzeit nicht genutzten Wohn-/Bürocontainer auf dem Gelände des Krankenhauses Siloah für die Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung stehen und wie ist der aktuelle Sachstand der Verhandlungen mit der Region Hannover?
Jens Seidel
Vorsitzender