Drucksache Nr. 1018/2013:
Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Landeshauptstadt Hannover

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1018/2013 (Originalvorlage)

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Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksräte 01 - 13

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Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
1018/2013
3
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Landeshauptstadt Hannover

Antrag,

den Vertreter der Landeshauptstadt Hannover in der Verbandsversammlung des Zweck- verbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) anzuweisen, dem aus Anlage 1, nebst Anlage 1 und 2, hervorgehenden Beschlussvorschlag zur 3. Änderung der Straßen- reinigungssatzung in der Landeshauptstadt Hannover des Zweckverbandes zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gender-Aspekte sind bei diesem Sachverhalt nicht ersichtlich.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Es wird auf die Begründung in der beigefügten Beschlussdrucksache C III B 289/2013 verwiesen. Gemäß § 8 der Verbandsordnung beschließt die Verbandsversammlung über die Änderung der Satzung. Für den Beschluss ist die Weisung an den Stimmführer in der Verbandsversammlung erforderlich.
20.20 
Hannover / 29.04.2013