Hannover ist Hochburg der Clankriminalität in Niedersachsen, titelte neulich die HAZ.[1] 2017 gab es in der Landeshauptstadt 161 Strafverfahren im Zusammenhang mit derartigen Verbrechen. Bei den Tätern in Niedersachsen handelt es sich nach Angaben des LKA meist um sogenannte Mhallamiye-Kurden oder M-Kurden.

Die Mitglieder der Clans fallen polizeilich insbesondere durch Straftaten wie gefährliche Körperverletzung, Bedrohung, Beleidigung, Sachbeschädigung oder Betrug auf.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat im Sommer ein hartes Vorgehen der Polizei gegen die Clans angekündigt.

Wir fragen die Verwaltung:

1.) Wie viele Clans und Clanmitglieder gibt es in Hannover?

2.) Welche Stadtbezirke sind besonders von Clankriminalität betroffen?

3.) Innenminister Pistorius hat im Sommer 2018 ein hartes Vorgehen der Polizei gegen die Clans angekündigt. Welche Maßnahmen sind bereits in Hannover umgesetzt worden, mit welchem Erfolg?

Sören Hauptstein

Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH

Frage 1: Wie viele Clans und Clanmitglieder gibt es in Hannover?

In der Landeshauptstadt Hannover sind nach derzeitigem Ermittlungsstand keine verfestigten kriminellen Clanstrukturen erkennbar. Dabei ist grundsätzlich anzumerken, dass Informationen zu Mitgliedern von Clanfamilien nur erhoben werden, wenn diese polizeilich in Erscheinung treten, beispielsweise bei einer Straftat, als Verursacher einer Gefahrensituation oder auch im Rahmen einer Anzeigenerstattung.

Die Straftaten, die bearbeitet worden sind, zählen überwiegend zur leichten bis mittleren Kriminalität und wurden durch unterschiedliche Personen begangen.

Frage 2: Welche Stadtbezirke sind besonders von Clankriminalität betroffen?

Aus den unter Frage 1 genannten Gründen sind keine Stadtbezirke erkennbar, die überproportional von Clankriminalität betroffen wären.

Frage 3: Innenminister Pistorius hat im Sommer 2018 ein hartes Vorgehen der Polizei gegen die Clans angekündigt. Welche Maßnahmen sind bereits in Hannover umgesetzt worden, mit welchem Erfolg?

Die Polizeidirektion Hannover setzt landeseinheitliche Standards zur Einsatzbewältigung in diesem Phänomenbereich um. Damit verbunden sind niedrigschwelliges und konsequentes Einschreiten (unter Ausschöpfung sämtlicher taktischer und rechtlicher Mittel), die Sensibilisierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter innerhalb der Polizeidirektion Hannover sowie die Stärkung der Analysekompetenz bezogen auf das Themenfeld und die Stärkung der polizeilichen Interventionsfähigkeit bei entsprechenden Einsatzlagen.

Durch die planmäßige Umsetzung dieser Maßnahmen wurde und wird dem Phänomenbereich innerhalb der Behörde konsequent aber auch verhältnismäßig begegnet.