Anfrage Nr. 0501/2021:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zum Winterdienst auf Radwegen in Hannover

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zum Winterdienst auf Radwegen in Hannover

Nach einem Jahrzehnt milder Winter gab es in diesem Jahr wieder einen Wintereinbruch mit Dauerfrost, nachts teilweise sogar deutlich unter minus 10 Grad, und kräftigem Schneefall, offiziell wurde eine Schneehöhe von 19 Zentimetern gemessen, durch Schneeverwehungen an einigen Stellen sogar mehr. Dabei zeigte sich, dass unter diesen besonderen Witterungsbedingungen, trotz der zweifelsohne großen Anstrengungen der Mitarbeiter*innen des mit dem Winterdienst in der Landeshauptstadt Hannover beauftragten Zweckverbandes Abfallwirtschaft (aha), die Radwege selbst der obersten Priorität auch Tage nach dem Schneefall gar nicht oder nur teilweise geräumt waren. Aha selbst kündigte in einer Pressemitteilung vom 13.02.21 die Räumung der Radwege sogar erst zum Wochenende an. Angesichts des gleichzeitigen Ausfalls der Stadtbahnen durch Frostschäden waren so viele Menschen ohne eigenes Auto in Hannover in ihrer Mobilität massiv eingeschränkt. Da in Zukunft vermehrt mit extremeren Wetterereignissen zu rechnen ist, muss nach den Erfahrungen aus dem Winter 2021 geklärt werden, wie bei künftigen Wintereinbrüchen eine verlässliche Schneeräumung zumindest der 250 km Radwege in der obersten Dringlichkeitsstufe des Winterdienstes sichergestellt werden kann. Nur so wird die Landeshauptstadt auch ihr Ziel eines Radverkehrsanteils von mindestens 25 Prozent bis 2025 erreichen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung:

Warum konnten die Radwege der obersten Priorität (Stufe D1), die mit Haushaltsbegleitantrag zum Haushaltsplan 2014 auf 250 km ausgeweitet und in Zusammenarbeit mit dem ADFC ausgewählt wurden, nicht vor dem 13.02. von aha geräumt werden? Hat der sog. „Hannover-Standard“ der Radwege die Schneeräumung erschwert?

Wurde von aha bei der Schneeräumung auf Radwegen die Solesprühung (s. DS Nr. 0582/2016) eingesetzt und in welcher Weise hat aha von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, bis zu 100 Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung für den Winterdienst anzufordern (s. DS Nr. 1167/2010)?

Wie will die Stadtverwaltung sicherstellen, dass bei künftigen Wintereinbrüchen eine verlässliche Schneeräumung zumindest der 250 km Radwege der obersten Priorität (Stufe D1) erfolgt?

Dr. Elisabeth Clausen-Muradian

Fraktionsvorsitzende