Mit dieser Drucksache legt die Verwaltung den vierten Quartalsbericht 2011 für den Teilergebnishaushalt des Fachbereichs 67 (Umwelt und Stadtgrün) vor. Die Systematik, Darstellungsweise und Gliederung des Berichts sind für alle Fachbereiche einheitlich vorgegeben.

Der Quartalsbericht besteht aus drei Teilen:

Teil I: Übersicht über die Entwicklung des Teilergebnishaushaltes (Seiten 1 – 4)
Auf Seite 1 erfolgt die Gesamtdarstellung von Abweichungen der für das Jahr prognostizierten Erträge und Aufwendungen (Spalte 5) gegenüber den Haushaltsansätzen (Spalte 4) sowie die Darstellung von Abweichungen der Erträge und Aufwendungen des aktuellen Berichtszeitraums (Spalte 9) gegenüber der Planung (Spalte 8).

In Position 12 (Zeile) sind alle planbaren (ordentlichen) Erträge (u.a. Gebühren, Entgelte, Zuwendungen Dritter) zusammengefasst. Die planbaren (ordentlichen) Aufwendungen werden in den Positionen 13 bis 19 entsprechend den jeweiligen Aufwandskontengruppen dargestellt. Die Kontengruppen 13/ 14 (Personalaufwendungen) und 16/ 17 (Abschreibungen, Zinsen und ähnliche Aufwendungen) werden zentral von den Fachbereichen 18 und 20 bewirtschaftet.
Die Kontengruppen 15, 18 und 19 werden vom Fachbereich 67 bewirtschaftet und beinhalten das zur Aufgabenerfüllung benötigte Sachmittelbudget.
In der Kontengruppe 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) sind u.a. die Mittel für die Unterhaltung der Grünanlagen, Naherholungs-, Forst- und Friedhofsflächen, die Pflege/ Unterhaltung der Straßenbäume sowie der Fuß- und Radwege, Mieten und Pachten, Energiekosten, Grundwassermonitoring sowie Unterhaltung der Fahrzeuge, Maschinen und Geräte veranschlagt.
In der Kontengruppe 18 (Transferaufwendungen) sind u.a. die Zuwendungen des Zuwendungsverzeichnisses und die Sachmittel für die vom Bund, dem Land bzw. der EU gegenfinanzierten Projekte (z.B. CONCERTO) etatisiert.

In der Kontengruppe 19 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) sind u.a. die Aufwendungen für das Agenda- Büro, nichtinvestive Maßnahmen zur Energieeinsparung, Bürobedarf, Porto, Telefon, Bekanntmachungen sowie die Zahlungen für den kommunalen Schadensausgleich (Pflichtversicherung für die kommunalen Beschäftigten) veranschlagt.

Das außerordentliche Ergebnis in Pos. 24 beinhaltet alle nicht planbaren Aufwendungen und Erträge im Rahmen der Abrechnung eingetretener Schadensfälle.

In Position 28 erfolgt die Gesamtdarstellung der Inanspruchnahme von Leistungen anderer Fachbereiche für den Fachbereich 67 (z.B. Gebäudereinigung, zentrale Personal-/ Finanzverwaltung, EDV). Diese Darstellung ist lediglich nachrichtlich, um die zentralen stadtinternen Leistungen verursachungsgerecht bei den jeweiligen Produkten anteilig auszuweisen. Es finden keine finanziellen Verrechnungen zwischen den Fachbereichen statt.

Auf den Seiten 2 – 4 des ersten Teils werden wesentliche Abweichungen erläutert.

Der Quartalsbericht wurde zum Stichtag 31.12.2011 für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2011 erstellt, d.h. die dem Rechnungsjahr 2011 noch periodengerecht zuzuordnende Erträge und Aufwendungen im Abrechnungszeitraum vom 01.01. – 31.01.2012 sind noch nicht im Ist- Ergebnis enthalten, werden aber in der Prognose für 2011 abgebildet.

Teil II: Informationen zu den wesentlichen Produkten (Seiten 5 und 6)
Teil II beinhaltet die Darstellung der wesentlichen Produkte des Fachbereichs 67 mit Zielen und Kennzahlen sowie eine detailliertere Übersicht zu der jeweiligen finanziellen Entwicklung.

Teil III: Darstellung von Zielen des Fachbereichs 67 (Seite 7 bis 10)
Teil 3 beinhaltet die Darstellung von Zielen und Maßnahmen sowie Themen/ Leistungen von besonderer Bedeutung und deren aktuellen Umsetzungsstand.

Mit dieser Informationsdrucksache wird über die finanzielle Entwicklung und die Zielerreichung der Fachbereiche berichtet. Genderspezifische Aspekte sind hierdurch nicht betroffen.

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.