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Errichtung eines Naturbades und eines Stadtteilparks in Hainholz
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe
Antrag,
einer überplanmäßigen Ausgabe für den Bau eines Naturbades in Verbindung mit einem Stadtteilpark in Hainholz in Höhe von 192.500 € bei der HMK 6152.002/940000 mit der Bezeichnung „Hainhölzer Bad – Bau eines Naturbades“ gem. § 89 NGO
zuzustimmen.
Zur Deckung der Mehrausgaben stehen Mittel wie folgt zur Verfügung:
HMK 5800.800/960000 120.000 €
HMK 5800.010/960000 14.000 €
HMK 5800.003/950100 58.500 €
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Aussagen zur Geschlechterdifferenzierung gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 (DS 1278/2003) sind im Zusammenhang mit dieser Drucksache nicht relevant
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position | Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten | in € p.a. | bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position |
|---|
| Einnahmen | Einnahmen |
|---|
| Finanzierungsanteile von Dritten | | | Betriebseinnahmen | | |
| sonstige Einnahmen | | | Finanzeinnahmen von Dritten | | |
| Einnahmen insgesamt | 0,00 € | | Einnahmen insgesamt | 0,00 € | |
| Ausgaben | Ausgaben |
|---|
| Erwerbsaufwand | | | Personalausgaben | | EP 4 |
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | 192.500,00 € | 6152.002/940100 | Sachausgaben | | |
| Einrichtungsaufwand | | | Zuwendungen | | |
| Investitionszuschuss an Dritte | | | Kalkulatorische Kosten | 15.000,00 € | EP 9 |
| Ausgaben insgesamt | 192.500,00 € | | Ausgaben insgesamt | 15.000,00 € | |
| Finanzierungssaldo | -192.500,00 € | | Überschuss / Zuschuss | -15.000,00 € | |
Begründung des Antrages
Mit der DS 2144/2005 ist die Errichtung eines Naturbades in Hainholz beschlossen worden. Die Umgestaltung des ehemaligen Hainhölzer Bades ist fast abgeschlossen, das Naturbad soll seinen Betrieb im Mai/Juni 2008 aufnehmen.
Bei der Durchführung der Bauarbeiten sind aus verschiedenen Gründen bei unterschiedlichen Gewerken Mehraufwendungen aufgetreten, die für den ordnungsgemäßen und sicheren Betrieb des Bades zwingend erforderlich gewesen sind.
In Folge dieser Mehraufwendungen ergibt sich inklusive der bereits für den ersten Bauabschnitt überplanmäßig zur Verfügung gestellten Mittel nunmehr ein Gesamtbedarf von 1.550.500 € für den Umbau des Hainhölzer Bades.
Die Mehraufwendungen sind im Wesentlichen auf folgende Ursachen zurück zu führen:
1. Kostensteigerungen für Rohstoffe und Materialien, u.a. durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie durch die konjunkturelle Belebung des Bausektors
2. Altlasten- und Kampfmitteluntersuchungen, -bergung und –entsorgung und eine damit einhergehende mehrmonatige Grundwasserabsenkung incl. Kanalisationseinleitungsgebühren
3. Neuverlegung von Hausanschlüssen für Elt. und Frischwasser
4. Unwägbarkeiten im Bauablauf durch Bauen im Bestand.
Die Aufwendungen sind gem. § 89 NGO zeitlich und sachlich unabweisbar, ihre Deckung ist gewährleistet.
Die Unabweisbarkeit ergibt sich daraus, dass die Aufwendungen zur Durchführung des Ratsbeschlusses zum Bau des Bades und der Fertigstellung sachlich erforderlich sind. Da die endgültige Höhe der zusätzlichen Aufwendungen erst Anfang Januar 2008 vorgelegen hat, konnte das Haushaltsplanverfahren nicht erreicht werden.
52 67.21
Hannover / 08.02.2008
