die nachfolgenden Umbesetzungen festzustellen:

bisher: neu:

Verwaltungsausschuss
Beigeordneter Oliver Förste Beigeordneter Lothar Schlieckau
DIE LINKE. Bündnis 90/Die Grünen

1. Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsherr Lothar Schlieckau entfällt

2. Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsfrau Ingrid Wagemann entfällt

1. Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
Ratsherr Ludwig List entfällt

2. Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
NN entfällt

Stellvertreterin für Bürgermeisterin Ingrid Lange
--- Ratsfrau Ingrid Wagemann
Bündnis 90/Die Grünen

Stellvertreter für Beigeordneten Lothar Schlieckau
--- Ratsherr Michael Dette
Bündnis 90/Die Grünen

Grundmandat
--- Ratsherr Oliver Förste
DIE LINKE.

Schulausschuss, Grundmandat
Ratsherr Frank Nikoleit Ratsherr Ludwig List
DIE LINKE. DIE LINKE.

Sportausschuss, Grundmandat
Ratsherr Frank Nikoleit Ratsherr Ludwig List
DIE LINKE. DIE LINKE.

Stadtentwicklungs- und Bauausschuss, zwei Grundmandate
Ratsherr Frank Nikoleit Ratsherr Oliver Förste
DIE LINKE. DIE LINKE.

--- Ratsherr Frank Nikoleit
nach § 51 Abs 4 Satz 3 NGO
(fraktionslos)

Betriebsausschuss für Stadtentwässerung
Ratsherr Frank Nikoleit Ratsherr Mark Bindert
DIE LINKE. Bündnis 90/Die Grünen

Grundmandat
--- Ratsherr Ludwig List
DIE LINKE.

Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum
Ratsherr Ludwig List Ratsherr Christopher Bodirsky
DIE LINKE. Bündnis 90/Die Grünen

Grundmandat
--- Ratsherr Ludwig List
DIE LINKE.

Betriebsausschuss für Städtische Häfen
Ratsherr Frank Nikoleit Ratsherr Christopher Bodirsky
DIE LINKE. Bündnis 90/Die Grünen

Grundmandat
--- Ratsherr Ludwig List
DIE LINKE.

Aufsichtsrat Hannover Hafen AG
Personenidentisch mit dem Betriebsausschuss für Städtische Häfen

Kommission Vahrenheide-Ost
Ratsherr Michael Höntsch Beigeordneter Jens Meyburg
auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. FDP-Fraktion

Grundmandat
Beigeordneter Jens Meyburg NN
FDP-Fraktion DIE LINKE.

Kommission Sanierung Limmer
Ratsherr Frank Nikoleit Bezirksratsherr Jan-Olof Kuntze
auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. FDP-Fraktion

Grundmandat
Bezirksratsherr Jan-Olof Kuntze Ratsherr Ludwig List
FDP-Fraktion DIE LINKE.

Kommission Sanierung Stöcken, Grundmandat
Ratsherr Frank Nikoleit Ratsherr Oliver Förste
DIE LINKE. DIE LINKE.

Beirat bei der Deutschen Messe AG
Ratsherr Michael Höntsch Ratsherr Martin Hexelschneider
auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. FDP-Fraktion


Die übrige Besetzung der Gremien bleibt unverändert.

Die übrige Besetzung der Gremien bleibt unverändert.

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Mit Schreiben vom 03.02.2011 hat die Fraktion DIE LINKE. mitgeteilt, dass Ratsherr Frank Nikoleit seine Mitarbeit in der Fraktion als beendet erklärt hat. Die Fraktion hat gleichzeitig die Umbesetzungen für die Gremien beantragt, in denen DIE LINKE. von der Veränderung des Stärkeverhältnisses betroffen ist.

Seinen Austritt aus der Fraktion DIE LINKE. hat Ratsherr Nikoleit dem Oberbürgermeister mit Schreiben vom 14.02.2011 mitgeteilt.

Am 15.02.2011 beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem gleichen Grund die Umbesetzung des Verwaltungsausschuss und der Betriebsausschüsse für das HCC, der Stadtentwässerung und der Städtischen Häfen (personenidentisch mit dem Aufsichtsrat Hannover Hafen AG)

Vor dem Hintergrund, dass Ratsherr Höntsch zum 1.12.2010 und Ratsherr Nikoleit im Februar 2011 aus der Fraktion DIE LINKE. ausgetreten sind, beantragt die FDP-Fraktion mit Schreiben vom 16.02.2011 die Besetzung der stimmberechtigten Sitze in den Kommissionen Sanierung Limmer und Soziale Stadt Hainholz.

Das Vorschlagsrecht zur Besetzung der Sitze des Beirates der Deutschen Messe AG richtet sich nach den stimmberechtigten Fraktionen im Verwaltungsausschuss, Ziffer 5 der Drucks. Nr. 1085/2009. Die Fraktion DIE LINKE. verliert nach dem Ausscheiden von Ratsherrn Nikoleit aus der Fraktion ihren stimmberechtigten Sitz im Verwaltungsausschuss. Stimmberechtigte Sitze besetzen die Fraktionen der SPD und CDU, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die FDP-Fraktion. Die FDP-Fraktion benennt im Schreiben vom 16.02.2011 Ratsherrn Martin Hexelschneider als Mitglied des Beirates.

Nach § 51 Abs. 9 und § 56 Abs. 3 NGO müssen der Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und sonstige Gremien neu besetzt werden, wenn ihre Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen im Rat entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung von den davon Betroffenen gestellt wird.

Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.