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Zur Verbesserung der Transparenz und der Steuerungsmöglichkeiten im Zuwendungsbereich wurde, wie in der Beschlussdrucksache 0911/2004 dargelegt und vom Verwaltungsausschuss am 15.07.2004 beschlossen, das Verfahren der Antragstellung und -prüfung fachbereichsübergreifend standardisiert.
Alle Antragsteller für Zuwendungen über 2100 € haben zum Haushaltsjahr 2005 einen einheitlichen Antragsbogen verwendet. Mit Ausnahme eines Kosten- und Finanzierungsplans waren keine weiteren Unterlagen einzureichen, es sei denn die Träger wurden von der Verwaltung hierzu ausdrücklich aufgefordert. Die Anträge, die zu den Haushaltsplanberatungen vorliegen, wurden von den Fachbereichen auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft und in die neu eingerichtete Datenbank "ZuweCo" eingegeben.
Unterjährig im laufenden Haushaltsjahr 2005 noch eingehende Anträge werden ebenfalls entsprechend geprüft und in die Datenbank eingegeben.
Mit Einbringen des Haushaltsentwurfs 2005 in die Ratsversammlung am 23.09.2004 erhalten die Mitglieder des Rates der Landeshauptstadt Hannover über das Intranet (Pfad
http://lhweb02/zuweco/) Zugriff auf die Datenbank. Da die Anträge dort eingesehen werden können, entfällt der Versand der Antragsunterlagen. Zusätzlich werden den Ratsfraktionen drei Sätze von Kopien der Originalunterlagen zur Verfügung gestellt. Mitglieder der Fachausschüsse, die keiner Fraktion angehören, erhalten die Anträge wie bisher zugesandt.
Neben der Ansicht der Anträge über den Menüpunkt "Ansicht Anträge" ermöglicht die Datenbank auch Auswertungen und die Erstellung von Berichten zu den unterschiedlichsten Fragestellungen. Unter dem Menüpunkt "Berichte", Untermenü "Auswertungen", sind Berichte hinterlegt, die die vorhandenen Daten nach unterschiedlichen Fragestellungen auswerten.
Es wurde mit den Mitgliedern der Kleinen Kommission Zuwendungscontrolling vereinbart, die folgenden Auswertungen
als erste Ergebnisse und Beispiele für die Nutzungsmöglichkeiten der Datenbank zu den Haushaltsplanberatungen 2005 bereit zu stellen:
Auswertungen nach
- Verteilung der Fördermittel auf operative und strategische Ziele (Anlagen 1.1 und 1.2)
- Räumliche Verteilung der Fördermittel/der Zuwendungen (räumlicher Wirkungskreis und Stadtteil bezogene Förderung) (Anlagen 2.1 und 2.2). In der Datenbank sind auch Auswertungen nach Stadtbezirken möglich.
- Alle Zuwendungen mit Stadtteilbezug detailliert nach Stadtteilen (Tabelle als Muster ohne Daten in Anlage 3. Mit Daten einsehbar in der Datenbank oder auf Anfrage Versand durch OE 18 Z)
- Verhältnis beantragter städtischer Fördermittel zu Eigen- und Drittmittel (= städtische Förderquote) - Berechnung mit und ohne öffentliche Förderung durch Dritte (Tabelle als Muster ohne Daten in Anlage 3. Mit Daten einsehbar in der Datenbank oder auf Anfrage Versand durch OE 18 Z)
Auswertungen der Anträge nach weiteren Fragestellungen können bei Bedarf von OE 18 Z erstellt werden. Es sind bis zum 13.09.2004 geprüfte Anträge über 2100 € in die Auswertungen einbezogen.
Mit Ausnahme der städtischen Förderquote basieren alle Berechnungen auf dem Haushaltsansatz lt. Zuwendungsverzeichnis. Erstanträge und Anträge, die Bestandteil von Fördertöpfen sind, können deshalb aufgrund des fehlenden Haushaltsansatzes noch nicht in die Auswertungen einbezogen werden. Evtl. geringfügige Abweichungen in den Gesamtsummen der unterschiedlichen Auswertungen sind auf Rundungsdifferenzen zurückzuführen. Basis aller Auswertungen sind die Daten des Antrags. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um Schätzungen der Antragssteller (z.B Angabe des Stadtteilbezugs zu x %) handelt, die lediglich Planungscharakter haben.
In der Datenbank befinden sich unter dem Menüpunkt "Berichte" außerdem Übersichten (mit verschiedenen Sortierungsmöglichkeiten) des aktuellen Bestands der von den Fachbereichen bereits bearbeiteten Anträge. Da alle Anträge auf Zuwendung in die Übersichten aufgenommen werden (einschließlich Erstanträge und Anträge, die Bestandteil von Fördertöpfen sind) können die Anzahlen der Anträge bei Übersichten und Auswertungen voneinander abweichen.
Im standardisierten Antrag auf Zuwendung sind geschlechtsdifferenzierte Angaben hinsichtlich der hauptamtlich Beschäftigen sowie im Hinblick auf die Zielgruppe zu machen. Die Datenbank ermöglicht dementsprechend auch eine Auswertung dieser Daten.
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
