Ratsversammlung am 16.12.2004

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:16.12.2004
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:9:30 AM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 10.12.2004)
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Tagesordnung:

1. Beratung der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008, des Haushaltplans und des Stellenplan 2005
1.1. Stellenplan 2005
1.2. Beratung und Abstimmung bzw. Kenntnisnahme der Wirtschaftspläne einschließlich evtl. noch zu beschließender Drucksachen
1.2.1. Wirtschaftsplan 2005 des Fachbereichs Gebäudewirtschaft Ergänzung zu der Drucksache 1636/2004 (Drucks. Nr. 2161/2004 N1 mit 4 Anlagen)
1.3. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 - nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 26.11.2004 (Drucks. Nr. 1636/2004 E1 mit 9 Anlagen)
1.3.1. 2. Veränderungsverzeichnis
  2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 - nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 01.12.2004 (Drucks. Nr. 1636/2004 E2 mit 4 Anlagen)
1.3.2. 3. Veränderungsverzeichnis
  3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 – 2008 nach den Beratungen des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 16.12.2004 (Drucks. Nr. 1636/2004 E3 mit 1 Anlage)
1.4. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2005 und des Investitionsprogramms 2004 - 2008 (Drucks. Nr. 1642/2004 mit 1 Anlage)
1.5. Beschlussdrucksachen zum Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt
1.6. Anträge der Fraktionen und der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn
1.7. Gesamtabstimmung
1.8. Mittelfristige Finanzplanung 2004 - 2008 (Drucks. Nr. 1637/2004 mit 1 Anlage)
1.9. 1. Veränderungsverzeichnis
1.9.1. 2. Veränderungsverzeichnis
1.9.2. 3. Veränderungsverzeichnis
1.10. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte, Drucks. Nr. 1642/2004, siehe TOP 1.4.
1.11. Anträge des Jugendhilfeausschusses (nur Verwaltungshaushalt)
1.12. Beschlussdrucksachen zum Verwaltungshaushalt
1.12.1. Entgeltordnung der Musikschule (Drucks. Nr. 2416/2004 mit 3 Anlagen)
1.13. Anträge der Fraktionen und der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn
1.14. Datenbank zum Zuwendungscontrolling: Erste Auswertungen der Anträge auf Zuwendung zu den Haushaltsplanberatungen 2005 (Informationsdrucks. Nr. 1940/2004 mit 3 Anlagen)
1.15. Gesamtabstimmung über den Verwaltungshaushalt
1.16. Kenntnisnahme über die Aufträge an die Verwaltung
  Information des Rates über die Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses zu Aufträgen an die Verwaltung//Haushaltsbegleitanträgen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2005 (ergänzende Information zur Beschlussdrucksache Nr. 2618/2004 mit 26 Anlagen und 2 weiteren Anträgen) (Informationsdrucks. Nr. 2651/2004 mit 28 Anlagen)
1.16.1. evtl. weitere Anträge der Fraktionen, der Gruppe und des fraktionslosen Ratsherrn
  Beschluss über die Haushaltssatzung
  Haushaltssatzung 2005 (Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen)
2. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
2.1. Umbesetzung im Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) (Drucks. Nr. 2616/2004)
  Neubesetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Hannover (Drucks. Nr. 2644/2004)
3. Abschluss von Tarifverträgen für die Landeshaupstadt Hannover (Drucks. Nr. 2617/2004 mit 3 Anlagen)
4. Entlastung für den Fachbereich Gebäudewirtschaft (GWB) 2001 (Drucks. Nr. 2466/2004 mit 2 Anlagen)
5. Antrag der FDP-Fraktion zu Zuweisungen an Schulen in Freier Trägerschaft (Drucks. Nr. 2419/2004)
6. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
6.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte