Anfrage Nr. 0692/2008:
Anfrage der Gruppe Hannoversche Linke zu Sprengungen durch Spezialeinheiten der Bundeswehr

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der Gruppe Hannoversche Linke zu Sprengungen durch Spezialeinheiten der Bundeswehr

In der letzten Januarwoche 2008 vibrierten Fensterscheiben, bebten Fußböden und heftige Detonationen waren im Bereich der Wasserstadt Limmer zu vernehmen. Für den Höllenlärm waren Spezialeinheiten der Bundeswehrdivision „Spezielle Operationen" (DSO) mit Sitz in Regensburg verantwortlich, die im Rahmen einer militärischen Übung mitten in einem Wohngebiet u.a. Sprengungen von Abwasserkanälen und Deckenkonstruktionen durchführte. Ähnliche Einsätze soll es schon öfters gegeben haben auch solche wo im Bereich der zukünftigen Wasserstadt scharfe Munition verwendet wurde.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie viele Übungen der Bundeswehr sind 2008 in der zukünftigen Wasserstadt Limmer geplant und wie viele derartige Übungen hat es in den letzten Jahren dort bereits gegeben?

2. Welche Voraussetzungen müssen bei militärischen Übungen im Stadtgebiet existieren, muss die Verwaltung davon in Kenntnis gesetzt werden und hat die LHH Möglichkeiten militärische Übungen im Stadtgebiet zu untersagen?

3. Ist der Verwaltung bekannt, ob die Bundeswehr für die Nutzung des Geländes der zukünftigen Wasserstadt Limmer Zahlungen an die Wasserstadt Limmer GmbH geleistet hat?,

Ludwig List
Gruppenvorsitzender