Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Linden-Limmer am 24.05.2023

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Die Fraktion DIE LINKE. und Einzelvertreter Ganskow (PIRATEN) reichen zu Sitzungsbeginn eine Neufassung des Antrags „Nitrosaminbelastung Altgebäude Wasserstadt“ ein. Diese wird zu TOP 6.1.2. geführt (Drucks. Nr. 15-1088/2023 N1). Im Sitzungsverlauf reichen die Fraktion DIE LINKE. und Einzelvertreter Ganskow (PIRATEN) eine zweite Neufassung des Antrags „Nitrosaminbelastung Altgebäude Wasserstadt“ ein. Diese wird zu TOP 6.1.2.1. geführt (Drucks. Nr. 15-1088/2023 N2). Im Sitzungsverlauf reichen die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD eine zweite Neufassung des Antrags „Zwischenraum-Nutzung der städtischen Immobilie GIG, Gastronomie und Saal, Lindener Markt 1, 30449 Hannover" ein. Diese wird zu TOP 6.4.1.2. geführt (Drucks. Nr. 15-0351/2023 N2). Einzelvertreter Ganskow (PIRATEN) reicht im Sitzungsverlauf eine Neufassung des Antrags „Verkehrsberuhigung Kötnerholzweg“ ein. Diese wird zu TOP 6.5.3.1. geführt (Drucks. Nr. 15-1099/2023 N1). Die Tagesordnungspunkte 7. und 9. werden mangels Berichtspunkten abgesetzt. Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.