Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Bezirksbürgermeister Markurth eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Die Dringlichkeit der DS 0262/2023 wird einstimmig bestätigt und als TOP 10.3. nach TOP 10 behandelt.
Zur DS 3300/2022 liegt eine N1 vor, diese wird unter TOP 8.1.2.1.
Zum Antrag 15-0120/2023 liegt ein Änderungsantrag der Fraktion FDP & Volt vor, dieser wird unter TOP 10.1.3.1. behandelt.
Die so geänderte TO wird einstimmig beschlossen.