Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode am 15.06.2022

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Zur Tagesordnung: Die Anfrage zu TOP 5.3.2. Drucks. Nr. 15-1639/2022 „Übersichtspläne LSA Kronsberg“ wird schriftlich beantwortet. Die SPD-Fraktion reicht einen Neufassungsantrag zu Drucks. Nr. 15-1641/2022 "Tiergarten“ ein. Der Antrag wird im Sitzungsverlauf unter Tagesordnungspunkt 10.3.1.1.1. behandelt. Die SPD-Fraktion, die CDU-Fraktion sowie die FDP-Fraktion reichen einen gemeinsamen Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 0846/2022 N1 „Ausbau der Veloroute 06 von der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode" ein. Der Antrag wird im Sitzungsverlauf mit der Drucks. Nr. 15-1822/2022 unter Tagesordnungspunkt 9.1.1. behandelt. Der Tagesordnungspunkt 10.1.1.1 mit der Drucks. Nr. 15-1190/2022 "Anhörung zur ausreichenden Kapazität der Stadtbahnlinie 6 in Ansehung der voraussichtlichen Bevölkerungsentwicklung im Bereich Hannover Süd/Ost" wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgesetzt. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.