Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld am 12.05.2022

Eröffnung der 5. Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

TOP 9.1. wurde zurückgezogen. TOP 10.1.5. Drucksache Nr. 1216/2022 wurde wegen des Sachzusammenhaltes nach TOP 6. behandelt. Der Änderungsantrag von Bezirksratsherrn Bolm zu Drucksache Nr. 15-1168/2022 wurde unter TOP 11.3.4.1., der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Drucksache Nr. 15-1215/2022 unter TOP 11.4.3.1. und der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und Bezirksratsherrn Bolm zu Drucksache Nr. 15-1172/2022 unter TOP 11.5.1.1. behandelt. Die CDU-Fraktion zog die Drucksachen unter TOP 10.1.1., 10.1.2., 10.1.2.1. und 10.1.5. in die Fraktionen. Die so geänderte TO wurde einstimmig bestätigt.