Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Bezirksbürgermeister Markurth eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungegemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest.
Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden festgelegt:
- Die TOPs 4.1., 4.5., 5.1.4. und 10 wurden abgesetzt.
- TOP 7.1.1. wurde zurückgezogen, damit ist auch TOP 7.1.1.1. erledigt.
- TOP 7.1.2 und TOP 7.1.2.1. wurden in die Fraktion FDP&Volt gezogen.
- Für TOP 8.2. wurde von der AFD Einzelabstimmung gefordert.
- Zwei Änderungsanträge lagen vor und wurden unter TOP 7.1.2.1. und 8.2.1. behandelt
- Ein Dringlichkeitsantrag wurde als TOP 8.3. einstimmig auf die Tagesordnung genommen.