Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Die Dringlichkeit des gemeinsamen Antrages der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, DS-Nr.15-2704/2021, wurde einstimmig bestätigt. Die Behandlung erfolgte unter TOP 8.2.3. Die Dringlichkeit des gemeinsamen Antrages der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, DS-Nr.15-2719/2021, wurde einstimmig bestätigt. Die Behandlung erfolgte unter TOP 8.2.4. Die Dringlichkeit des gemeinsamen Antrages von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bezirksratsfrau Ihde (FDP), Bezirksratsherrn Bolm (DIE PARTEI) und Bezirksratsherrn Plotzki (DIE LINKE.), DS-Nr.15-2755/2021, wurde mit 16 Stimmen dafür bestätigt. Die Behandlung erfolgte unter TOP 8.3.1.
TOP 2. und TOP 6. wurden abgesetzt.
Die Drucks. Nr.: 2627/2021 wurde zurückgezogen.
Der Änderungsantrag Drucks. Nr.: 15-2754/2021 zur Drucks. Nr.: 15-2598/2021 wurde unter TOP 8.1.3.1. eingefügt.