Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Es wird ein interfraktioneller Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung zum Thema „Sicherstellung des Kunstwerks „Lindener Butjer“ durch die (Kultur-)Verwaltung der LHH“ wegen Dringlichkeit eingereicht (Drucks. Nr. 15-2730/2021). Dieser wird bezüglich der vorgetragenen Dringlichkeit einstimmig beschlossen und erreicht somit die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit der Mitglieder. Der Antrag wird unter TOP 7.1.1. geführt.
Es wird ein interfraktioneller Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-2328/2021 „Neuanlage Grünzug Uferpark im zukünftigen Wohnquartier Wasserstadt Limmer“ eingereicht (Drucks. Nr. 15-2722/2021). Dieser wird unter TOP 6.1.2. geführt.
Die Fraktion DIE LINKE. reicht im Sitzungsverlauf einen Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-2731/2021 „Einsatz mobiler Impfteams in Linden-Limmer“ ein (Drucks. Nr. 15-2731/2021). Dieser wird unter TOP 7.3.4.1. geführt.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass TOP 8. „ANFRAGEN“ gemäß einer interfraktionellen Vereinbarung vor TOP 7. „ANTRÄGE“ behandelt werden soll. Es wird demgemäß verfahren.
Die geänderte Tagesordnung wird festgestellt.