Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Ratsversammlung am 17.06.2021

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Die Dringlichkeitsanträge aus Drucks. Nr. 1419/2021 und 1511/2021 und aus 1492/2021 erhalten nicht die erforderliche Mehrheit von 44 Stimmen und werden in der nächsten Ratsversammlung behandelt. Ein mündlich gestellter Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Hirche zu einer Gedenkminute anlässlich des Aufstandes vom 17. Juni 1953 erhält mit 5 Stimmen dafür nicht die erforderliche Mehrheit.