Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld am 12.11.2020

Eröffnung der 36. Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

TOP 2, TOP 8.2., TOP 9 und TOP 10 wurden abgesetzt. Die Dringlichkeit des Antrages der Fraktion DIE LINKE. Drucksache Nr. 15-2674/2020 wurde einstimmig bestätigt. Die Behandlung erfolgte unter TOP 6.7.2..Die SPD-Fraktion zog die Drucksachen unter TOP 5.2.1., TOP 5.2.2. und TOP 5.2.3. in die Fraktionen. TOP 6.5.2. mit dem Änderungsantrag unter TOP 6.5.2.1. wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die Fraktionen gezogen. Die so geänderte TO wurde einstimmig bestätigt.