Eröffnung der 33. Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
TOP 4 und TOP 8.1. wurden abgesetzt. Die Dringlichkeit des Antrages der CDU-Fraktion Drucks. Nr. 15-1447/2020 wurde einstimmig bestätigt. Die Behandlung erfolgte unter TOP 6.4.3.. Der Antrag unter TOP 6.3.5. wurde von der SPD-Fraktion zurückgezogen. Dem GO-Antrag der SPD-Fraktion TOP 7.1.4. vor 6.3.4. und der Fraktion DIE LINKE. TOP 7.1.5. vor TOP 6.3.1. zu behandeln wurde wegen des Sachzusammenhangs einstimmig zugestimmt. Der GO-Antrag der Fraktion DIE LINKE. TOP 7.1.3. und TOP 7.3.2. vor TOP 6.5.1. zu behandeln wurde mit 3 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt. Die so geänderte TO wurde einstimmig bestätigt.
Stellvertretender Bezirksbürgermeister Schneider informierte darüber, dass Bezirksratsfrau Wyborny ab 19.06.2020 den Fraktionsvorsitz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld übernehme.