Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Bezirksratsfrau Grammel (DIE LINKE.) reicht einen Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0199/2020 ein. Dieser wird unter TOP 7.1.1.1. geführt.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reicht einen Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0201/2020 ein.
Dieser wird unter TOP 7.1.2.1. geführt.
Bezirksratsfrau Grammel (DIE LINKE.) reicht einen Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung zu Drucks. Nr. 15-0341/2020 „Temporäre Unterstellmöglichkeit für Ausstellungsstücke des Heimatvereins Ahlem und Arbeitsmaterialien Ahlemer Vereine bereitstellen“ wegen Dringlichkeit ein. Dieser wird mit 14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung beschlossen und erreicht somit die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Mitglieder. Der Antrag wird unter TOP 7.3.3. geführt.
Es wird ein interfraktioneller Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und von Bezirksratsherrn Egyptien (PIRATEN) zu Drucks. Nr. 15-0339/2020 „Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Bürgergemeinschaftshaus in Ahlem“ wegen Dringlichkeit eingereicht. Dieser wird mit 14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung beschlossen und erreicht somit die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Mitglieder. Der Antrag wird unter TOP 7.5.1. geführt.
Die geänderte Tagesordnung wird festgestellt.