Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Ein interfraktioneller Dringlichkeitsantrag zur Erweiterung der Tagesordnung zu Drucks. Nr. 15-3312/2019 ("Sanierung des Spielplatzes Kochstraße aus Mitteln des Sonderprogramms zur ökologischen Aufwertung) wird einstimmig beschlossen und erreicht somit die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Mitglieder. Dieser TOP wird unter 5.1.2. behandelt.
Die Tagesordnung wird festgestellt.