Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Zur Tagesordnung gibt es folgende Anmerkungen:
Antworten zu folgender Anfrage wird nachgereicht:
5.3.3. Bienenwiesen im Bezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Für die Beantwortung der Anfrage sind Zusammenstellungen und Abstimmungen erforderlich die Zeit benötigen. Daher wird die Antwort nachgereicht.
TOP 7.5.
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt Vertagung
FDP-Fraktion und übrige Fraktionen stellen Antrag zur Geschäftsordnung auf Behandlung und begründen die besondere Dringlichkeit. Nach Abstimmung hierüber bleibt Tagesordnungspunkt bestehen.
zu TOP 7.6. liegt ein Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen vor. Dieser wird unter TOP 7.6.1. behandelt
zu TOP 8.1.1.: liegt eine Neufassung vor. Daher wird dieser Antrag in der Neufassung zur Abstimmung vorgelegt
zu TOP 8.8. beantragt SPD-Fraktion die Nichtbefassung, da keine Zuständigkeit der Landeshauptstadt Hannover, sondern ausschließlich der Region vorliegt. Daher wird der Tagesordnungspunkt nicht behandelt.
Einstimmig