Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode am 08.05.2019

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Zur Tagesordnung gibt es folgende Anmerkungen: Antworten zu folgender Anfrage wird nachgereicht: 5.3.3. Bienenwiesen im Bezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode Für die Beantwortung der Anfrage sind Zusammenstellungen und Abstimmungen erforderlich die Zeit benötigen. Daher wird die Antwort nachgereicht. TOP 7.5. Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt Vertagung FDP-Fraktion und übrige Fraktionen stellen Antrag zur Geschäftsordnung auf Behandlung und begründen die besondere Dringlichkeit. Nach Abstimmung hierüber bleibt Tagesordnungspunkt bestehen. zu TOP 7.6. liegt ein Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen vor. Dieser wird unter TOP 7.6.1. behandelt zu TOP 8.1.1.: liegt eine Neufassung vor. Daher wird dieser Antrag in der Neufassung zur Abstimmung vorgelegt zu TOP 8.8. beantragt SPD-Fraktion die Nichtbefassung, da keine Zuständigkeit der Landeshauptstadt Hannover, sondern ausschließlich der Region vorliegt. Daher wird der Tagesordnungspunkt nicht behandelt. Einstimmig