Eröffnung der 23. Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Die Dringlichkeit der Drucksache Nr. 15-0985/2019 wurde einstimmig festgestellt, Aufruf des Antrages unter TOP 6.1.3.. Die Dringlichkeit der Drucksache Nr. 15-0986/2019 wurde einstimmig bestätigt. Die Behandlung des Antrages erfolgte unter TOP 6.2.3.. Wegen Sachzusammenhangs sollte die Anfrage unter TOP 7.3.2. vor TOP 6.1.3. beantwortet werden. TOP 2.2. wurde abgesetzt. Die so geänderte TO wurde einstimmig bestätigt.