Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode am 13.02.2019

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

TOP 5 und 11 werden abgesetzt Antworten zu folgenden Anfragen werden nachgereicht: 3.1.6. Anträge (Drucks. Nr. 15-0328/2019) 3.2.1. Standort und Konzept Dependance KroKuS (Drucks. Nr. 15-0331/2019) 3.2.2. Stand Einrichtung eines Blindenleitsystems im Stadtteilzentrum KroKuS (Drucks. Nr. 15-0332/2019) 3.4.2. Landwirtschaftliche Nutzflächen (Drucks. Nr. 15-0338/2019) Zwischenstand: Die Auswertung der Pachtverträge und die Erstellung einer Karte erfordert eine etwas längere Bearbeitungszeit und ist kurzfristig nicht leistbar. unter TOP 9.6.2. wird nach Feststellung der Dringlichkeit der gemeinsame Dringlichkeitsantrag „Vorhalteflächen für Grundschulen“ von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Einzelvertreter (Die Linke) beraten.