Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Folgende Unterlagen liegen als Tischvorlage vor:
- zu TOP 3.1.3: Repräsentationsmittel des Stadtbezirksrates (Betrag noch offen)
- zu TOP 3.1.4.:Zusammenfassung der Änderungsanträge des Bezirksrates zum Haushalt
Änderungen zur Tagesordnung:
- auf Antrag der SPD-Fraktion wird TOP 3.1. nach Abstimmung (9:5:1) in die Fraktion gezogen
- Bezirksratsherr Hoare beantrag gesplittete Durchführung der Einwohner-/ Einwohnerinnenfragestunde, vor TOP 3.2. und danach
- Tagesordnungspunkte 5,6,9 und 11 werden abgesetzt