Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt am 07.12.2017

Eröffnung der 10. Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Bezirksbürgermeister Göbel schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 4. und 5. vor dem Tagesordnungspunkt 3. zu behandeln. Außerdem empfiehlt er aufgrund des großen Andrangs zur Vorstellung des Sonderprogramms GiB, die Einwohner*innenfragestunde ebenfalls vorzuziehen und heute ausnahmsweise in zwei Teilen - jeweils nach den Tagesordnungspunkten 4. und 5. - durchzuführen. Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Tagesordnungspunkt 10.5.1. vor, welcher unter Tagesordnungspunkt 10.5.1.1. geführt wird. Die Tagesordnungspunkte 2.2. und 12.1 müssen abgesetzt werden, da das Protokoll der Novembersitzung noch nicht vorliegt. Der nichtöffentliche Teil dieser Sitzung entfällt damit. Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.