Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
- Tischvorlage der CDU, Änderungsantrag TOP 3.1.2.
- TOP 3.2. wird von der Verwaltung abgesetzt.
- Tischvorlage der SPD, Änderungsantrag 3.3.1.
- TOP 9.3.8. wird zusammen mit TOP 3.3. behandelt,
- TOP 8.2.1. und 8.3.1. werden unter TOP 8.1.1. mit behandelt,
- Tischvorlage der SPD, Neufassung TOP 12.1.
- Dringlichkeitsantrag Deutschkurse wurde 10-Ja-, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen nicht die Dringlichkeit zuerkannt,
- Dringlichkeitsantrag Jugendehrenamtspreis wurde 10-Ja-, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen nicht die Dringlichkeit zuerkannt,
Die vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.