Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Bezirksbürgermeister Dickneite eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und
Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung
festgelegt:
Die TOP 11.1., 11.2. und 11.12. wurden mit 11 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen in die Fraktion der SPD gezogen.
Die vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.