Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Zur Tagesordnung gibt es folgende Anmerkungen:
Anträge auf Zuwendungen werden unter
TOP 12.1, 12.2. und 12.3. behandelt.
Antwort zu TOP 3.2.1 wird schriftlich nachgereicht
DRINGLICHKEITSANTRÄGE:
1. CDU-Fraktion:
“Versiegelung Fußboden Container GS-Wasserkampstr.“
Dieser Dringlichkeitsantrag wird unter TOP 11.2.2. der heutigen Sitzung behandelt.
2. Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: “Zuwegung zum Leonardo Hotel“
Dieser Dringlichkeitsantrag wird unter TOP 11.4. der heutigen Sitzung behandelt.