Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Mitte am 13.05.2013

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Dringlichkeitsantrag aus Drucks. Nr. 15-1087/2013 mit 4 Stimmen dafür nicht als dringlich anerkannt, daher Behandlung in der nächsten Sitzung. TOP 7.6.3. wird nach TOP 2 behandelt. TOP 3.3. und TOP 12 wird zu Beginn der Sitzung ohne Begründung von der SPD in die Fraktion gezogen. TOP 7.1.1. bis 7.1.2.1. werden zurückgezogen, da sie durch den interfraktionellen Antrag erledigt sind. Der so geänderten TO wurde einstimmig zugestimmt.