Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode am 08.12.2010

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

zu TOP 7: Der Bericht der Verwaltung zu baulichen Entwicklungen entfällt Bericht des Bauträgers Deltabau Herr Streicher 9.1.2. Fahrgastunterstände an Bushaltestellen + Beleuchtung (Drucks. Nr. 15-2400/2010) Antwort liegt noch nicht vor, wird nachgereicht 9.1.4. Stadtbahnhaltestelle Emslandstraße + Bahnsteigaufbauten (Drucks. Nr. 15-2402/2010) Antwort liegt noch nicht vor, wird nachgereicht 9.1.9. Große Pfütze im Liethfeld (Drucks. Nr. 15-2407/2010 Antwort liegt noch nicht vor, wird nachgereicht Unter 10.2.1. Interfraktioneller Änderungsantrag zu 10.2. 10.3. Anhörung zum Haushalt: 10.3.1 (Alt 10.3.)Haushaltsplan 2011 - Haushaltsmittel für die Stadtbezirksräte (Informationsdrucks. Nr. 15-1585/2010 mit 1 Anlage 10.3.2 (Alt 10.4) Haushaltssatzung 2011 (Drucks. Nr. 1583/2010 mit 2 Anlagen 10.3.2.1 (Alt 10.5) Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 1583/2010 (Haushaltsplanentwurf 2011), hier: Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2011 / Verfügungsmittel des Bezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode (Drucks. Nr. 15- /2010) - Tischvorlage - 10.3.2.2. Änderungsantrag SPD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1583/2010 15. Entfällt