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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 02.06.2026

Einladung

zur 49. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 10. Juni 2026 um 15.00 Uhr im
Hodlersaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die
47. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 08. April 2026
- öffentlicher Teil -

3. Antrag der CDU-Fraktion: Winterdienst in Hannover weiterentwickeln – Lehren aus dem Wintereinbruch ziehen, Koordination verbessern, Zugänge zum ÖPNV priorisieren
(Drucks. Nr. 0070/2026)

3.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 0070/2026: Antrag der CDU-Fraktion: Winterdienst in Hannover weiterentwickeln – Lehren aus dem Wintereinbruch ziehen, Koordination verbessern, Zugänge zum ÖPNV priorisieren
(Drucks. Nr. 0684/2026)

4. Neufassung: Antrag der CDU-Fraktion: Anpassung der Gebührenordnung für das Parken in der Landeshauptstadt Hannover – Verlängerung der Gebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge bis zum 31.12.2030
(Drucks. Nr. 0552/2026 N1)

5. Antrag der SPD-Fraktion zur Beauftragung eines Gutachtens zur Zukunft des Eisstadions am Pferdeturm sowie zur Prüfung eines möglichen Neubaus
(Drucks. Nr. 0604/2026)

5.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0604/2026: Antrag der SPD-Fraktion zur Beauftragung eines Gutachtens zur Zukunft des Eisstadions am Pferdeturm sowie zur Prüfung eines möglichen Neubaus
(Drucks. Nr. 0969/2026)


6. Antrag der CDU-Fraktion: Monitoring zur Umsetzung der beschlossenen Haushaltsanträge des Doppelhaushalts 2025/2026
(Drucks. Nr. 0881/2026)

7. Jahresabschluss des Hannover Congress Centrum für das Geschäftsjahr 2025
(Drucks. Nr. 0938/2026 mit 4 Anlagen (nur online))

8. Jahresabschluss 2025 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 1031/2026 mit 6 Anlagen (nur online))

9. Jahresabschluss der Städtischen Häfen für das Geschäftsjahr 2025
(Drucks. Nr. 1036/2026 mit 1 Anlage (nur online))

10. Lieferung Erdgas für die Jahre 2028 -2031
(Drucks. Nr. 0722/2026)

11. Gymnasium Humboldtschule, Teilsanierung Bestand und Erweiterung für G9,
Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1027/2026 mit 3 Anlagen (online))

12. Sprengel Museum Hannover, Lichtinstallation auf dem Skulpturenhof
(Drucks. Nr. 1045/2026 mit 3 Anlagen (nur online))

13. Strategische Weiterentwicklung der hannover.de-Portalfamilie und Finanzausstattung der hannover.de Internet GmbH ab 2027
(Drucks. Nr. 1210/2026 mit 1 Anlage (nur online))

14. Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH
- Abschluss Finanzierungsvereinbarung ab 01.01.2027
(Drucks. Nr. /2026 mit 1 Anlage (nur online)) - wird nachgereicht -

15. Feuer- und Rettungswache 2, Aufbau einer Leichtbauhalle
(Drucks. Nr. /2026 mit 3 Anlagen (nur online)) - wird nachgereicht -

16. Ergebnis der Prüfung zur Einführung eines Green
Budgetings/Nachhaltigkeitshaushalts (Antrag Nr. H-0336/2023)
(Drucks. Nr. /2026) - wird nachgereicht -

17. Bericht des Dezernenten

17.1. Finanzbericht für den Monat April 2026 (Stand 04.05.2026)
(Informationsdrucks. Nr. /2026 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht -

17.2. Sonstiges


Onay

Oberbürgermeister