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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 08.05.2026

Einladung

zur 82. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 20. Mai 2026, 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal

Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die technischen Voraussetzungen vorliegen.

Diese Anordnung gilt nicht für die Vorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.11.2025

3. Anträge

3.1. Antrag der CDU-Fraktion: Wegeverbindung zwischen Bothfeld und Lahe erhalten – Laher Kamp für den Pkw-Verkehr offenhalten
(Drucks. Nr. 2163/2025)

3.2. Antrag der CDU-Fraktion: Bürgerfreundliches Parkraummanagement
(Drucks. Nr. 0221/2026 N1)

3.3. Anpassung der Gebührenordnung für das Parken in der Landeshauptstadt Hannover – Verlängerung der Gebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge bis zum 31.12.2030
(Drucks. Nr. 0552/2026 N1)

3.4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Sicherheit stärken durch bessere öffentliche Beleuchtung – integriertes Beleuchtungs- und Sicherheitskonzept unter Einbindung der Stadtbezirksräte
(Drucks. Nr. 0656/2026)

3.5. Antrag von Ratsherrn Jens Böning (Einzelvertreter Die Hannoveraner) zu Maßnahmen der Stadt gegen illegale Müllentsorgung in Hannover
(Drucks. Nr. 0721/2026)

3.6. Antrag der SPD-Fraktion zur Verlängerung der Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen
(Drucks. Nr. 0980/2026)

4. Bauleitplanung

4.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 973, 1. Änderung - Mecklenheidestraße / Köhnsenstraße, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0764/2026 mit 4 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stücken eingeladen.

4.2. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1927 - Postkamp, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0798/2026 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

4.3. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1926 - Hildesheimer Straße 230
Veröffentlichungsbeschluss (Auslagebeschluss)
(Drucks. Nr. 0800/2026 mit 4 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

5. Stadtentwicklung

5.1. Beschluss zur Konkretisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes mit integriertem Nahversorgungskonzept der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0716/2026 mit 2 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

5.2. Erhaltungssatzung - Walderseestraße -
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0837/2026 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

6. Förderung der Barrierefreiheit

6.1. Förderung der Barrierefreiheit zur Anpassung von Wohnraum
(Informationsdrucks. Nr. 0954/2026 mit 1 Anlage (nur online))

7. Mobilität

7.1. Teileinziehung der Straße Laher Kamp im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
(Drucks. Nr. 0574/2026 N1)

7.2. Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1804/2025 mit 1 Anlage (nur online))
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.

7.2.1. Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover

Änderungsantrag 15-2275/2025 aus dem Stadtbezirksrat Mitte und
Änderungsantrag 15-2654/2025 aus dem Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken
zu DS Nr. 1804/2025
(Drucks. Nr. 1804/2025 E1 mit 2 Anlagen (nur online))

7.2.2. Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zu Drucks. Nr. 1804/2025: Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0968/2026)

8. Tiefbau

8.1. Ausbau der Bushaltestellen „Stelinger Straße“ im Zuge der Alten Stöckener Straße für beide Fahrtrichtungen
(Drucks. Nr. 0613/2026 mit 2 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.

8.2. Petition zur Fahrradstraße Am Grünen Hagen im Zusammenhang mit dem Umbau zur Veloroute 09 nach Ricklingen
(Drucks. Nr. 0805/2026 N1 mit 3 Anlagen (nur online))

9. Hochbau / Gebäudemanagement

9.1. Lieferung Erdgas für die Jahre 2028 -2031
(Drucks. Nr. 0722/2026)

9.2. GS Wettbergen hier: Förderschule Selma-Lagerlöf-Schule / Jugendzentrum Falken, Erneuerung Pfosten-Riegel-Fassade
(Drucks. Nr. 0785/2026 mit 3 Anlagen (online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

9.3. Museum August Kestner – Sanierung
(Drucks. Nr. /2026 mit 3 Anlagen (online)) - wird nachgereicht

9.4. Gymnasium Humboldtschule, Teilsanierung Bestand und Erweiterung für G9,
Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. /2026 mit 3 Anlagen (online)) - wird nachgereicht

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen






Onay

Oberbürgermeister