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Landeshauptstadt Hannover - GB - Datum 21.04.2026

Einladung

zur 29. Sitzung des Gleichstellungsausschusses am
Montag, 4. Mai 2026, 16.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal

Die Mitglieder des Gleichstellungsausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Gleichstellungsausschusses.
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Tagesordnung:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung mit dem Sozialausschuss am 19. Januar 2026
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02. März 2026

3. Einwohner*innenfragestunde

4. Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0202/2026 mit 2 Anlagen (online))

4.1. Änderungsantrag der BSW-Fraktion zu Drucks.0202/2026:Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0430/2026)

4.2. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0202/2026: Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0593/2026)

5. Café Luna - ein geschützter Nachtaufenthalt für Frauen und FLINTA*
(Informationsdrucks. Nr. 0690/2026)

6. Anfragen und Anträge

7. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Sicherheit stärken durch bessere öffentliche Beleuchtung – integriertes Beleuchtungs- und Sicherheitskonzept unter Einbindung der Stadtbezirksräte
(Drucks. Nr. 0656/2026)

8. Bericht des Oberbürgermeisters

9. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

10. Verschiedenes





Onay

Oberbürgermeister