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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 31.03.2026

Einladung

zur 47. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 8. April 2026 um 15.00 Uhr im
Hodlersaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame öffentliche Sondersitzung des hier federführenden Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung, des Ausschusses für Arbeitsmarkt,- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten und des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Grünflächen am Mittwoch, den 14. Januar 2026 im Ratssaal des Rathauses

3. Antrag der CDU-Fraktion: Winterdienst in Hannover weiterentwickeln – Lehren aus dem Wintereinbruch ziehen, Koordination verbessern, Zugänge zum ÖPNV priorisieren
(Drucks. Nr. 0070/2026)

4. Antrag der AfD-Fraktion: Konzept zur Verbesserung des Winterdienstes 2026/2027
(Drucks. Nr. 0318/2026)

5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Sicherheit der kritischen Energieinfrastruktur in Hannover
(Drucks. Nr. 0624/2026)

6. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Sicherheit stärken durch bessere öffentliche Beleuchtung – integriertes Beleuchtungs- und Sicherheitskonzept unter Einbindung der Stadtbezirksräte
(Drucks. Nr. 0656/2026)

7. Antrag der CDU-Fraktion: Ehrenamt stärken! - Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
(Drucks. Nr. 0500/2026)


8. Änderung der Satzung über die Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0531/2026 N1 mit 1 Anlage (online))

9. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen
Verlängerung der im Jahr 2026 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0511/2026 mit 1 Anlage (nur online))

10. Richtlinie zu Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
(Drucks. Nr. 0532/2026 mit 1 Anlage (online))

11. Hannover - Mit Sicherheit zusammen!
(Informationsdrucks. Nr. 0057/2026)

12. Bericht des Dezernenten

12.1. Finanzbericht für den Monat Februar 2026 (Stand 02.03.2026)
(Informationsdrucks. Nr. /2026 mit 1 Anlage (online)) - wird nachgereicht -

12.2. Sonstiges




































Onay

Oberbürgermeister