Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 11.03.2026

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 04.03.2026)
Protokoll (erschienen am 19.05.2026)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 03.03.2026

zur 46. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 11. März 2026 um 15.00 Uhr im
Hodlersaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die

2.1. 43. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungs-
prüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 10. Dezember 2025 im Ratssaal des Rathauses
- öffentlicher Teil -

2.2. 44. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung,
Feuerwehr und öffentliche Ordnung am
Mittwoch, den 14. Januar 2026
Sitzungsbeginn: 16.45 Uhr (nach der vorigen Sondersitzung) im Ratssaal des Rathauses
- unterbrochen am 14.01.2026 um 17.18 Uhr
und fortgesetzt am 21.01.2026 - um 15.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
Sitzungsende: 15.47 Uhr Uhr am 21.01.2026
- öffentlicher Teil -

3. Antrag der SPD-Fraktion zu Stadtsauberkeit stärken – Mehr Personal für aha-Abfallfahndung und konsequente Bußgeldverfolgung bei Verschmutzung
(Drucks. Nr. 2374/2025)

3.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu DS 2374/2025 „Mehr Personal für aha-Abfallfahndung und konsequente Bußgeldverfolgung bei Verschmutzung“
(Drucks. Nr. 0046/2026)

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP: Nutzungsmix stärken – Leerstandsaktivierung für die Innenstadt
(Drucks. Nr. 2376/2025 N1)



5. Neufassung: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei, SPD und CDU: Auskömmliche Finanzierung für verlässliche, kindgerechte Kitabetreuung
(Drucks. Nr. 2389/2025 N1)

6. Antrag der CDU-Fraktion zum Pilotprojekt „Inklusiver Mensabetrieb und frische Schulverpflegung“ an der Grundschule Mühlenweg – Ergänzung zum bestehenden Mittagessenkonzept der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2578/2025 mit 1 Anlage )

6.1. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piraten
zu DS 2578/2025: Antrag der CDU-Fraktion zum Pilotprojekt „Inklusiver Mensabetrieb und frische Schulverpflegung“ an der Grundschule Mühlenweg – Ergänzung zum bestehenden Mittagessenkonzept der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0347/2026)

7. Antrag der AfD-Fraktion zur Prüfung von Vereinen auf extremistische Bezüge vor der Vergabe von Fördermitteln
(Drucks. Nr. 0017/2026)

8. Antrag der CDU-Fraktion: Winterdienst in Hannover weiterentwickeln – Lehren aus dem Wintereinbruch ziehen, Koordination verbessern, Zugänge zum ÖPNV priorisieren
(Drucks. Nr. 0070/2026)

9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei:
Grundsätzliche Vergabe von städtischen Grundstücken über Erbbaurecht
(Drucks. Nr. 0253/2026)

10. Antrag der CDU-Fraktion: Ehrenamt stärken ! - Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
(Drucks. Nr. 0500/2026)

11. Anpassung Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr
(Drucks. Nr. 0531/2026 mit 1 Anlage (nur online))

12. Satzungsbeschluss über die Teilentlassung des Sanierungsgebietes Stöcken (Drucks. Nr. 2658/2025 mit 1 Anlage (online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Mönkeberg, Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken

13. Fortschreibung der Mietpreise für das Hannover Congress Centrum für den Zeitraum 01. Januar 2031 bis 31. Dezember 2032
(Drucks. Nr. 0296/2026 mit 1 Anlage (nur online))

14. Zuwendung von Fördermitteln NKK - Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (KFW) an hanova WOHNEN GmbH gemäß Förderbescheid.
(Drucks. Nr. 0297/2026 mit 2 Anlagen (nur online))



15. Zuwendung an den Turn-Klubb zu Hannover
(Drucks. Nr. 0364/2026)

16. Gründung einer Hochbaugesellschaft – hanova KOMMUNAL GmbH
(Drucks. Nr. 0079/2026 mit 6 Anlagen (online)) - bereits übersandt

16.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0079/2026: Gründung einer Hochbaugesellschaft – hanova KOMMUNAL GmbH
(Drucks. Nr. 0405/2026)

17. Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0202/2026 mit 2 Anlagen (online))

17.1. Änderungsantrag der BSW-Fraktion zu Drucks.0202/2026:Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0430/2026)

18. Bericht des Dezernenten

18.1. Finanzbericht für den Monat Januar 2026 (Stand 02.02.2026)
(Informationsdrucks. Nr. /2026 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht -

18.2. Sonstiges