Protokoll:
Landeshauptstadt Hannover - 68 - Datum 04.02.2026
PROTOKOLL
45. Sitzung des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am Montag, 26. Januar 2026,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 12.00 Uhr
Ende 12.58 Uhr
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Anwesend:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsfrau Dr. Carl (SPD)
Ratsfrau Dommel (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei) (in Vertretung von Ratsfrau Garlichs)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsfrau Kraeft (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei) Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsherr Petermann (CDU)
Ratsherr Pieper (SPD)
Ratsherr Schmalstieg (SPD)
(in Vertretung von Ratsherr Dr. Ramani)
Ratsfrau Schollmeyer (SPD)
Ratsherr Steiner (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei) Ratsfrau Stock (Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei)
Grundmandat:
Ratsherr Keller (AfD)
Arbeitnehmervertreter
Herr Balter
Frau Blöcker
Herr Dittrich
Herr Peukes
Verwaltung:
Stadträtin Ritschel Dez. V
Herr Brockmann Dez. V
Herr Kramer OE 68
Herr Harms OE 68.1
Herr Schwarz OE 68.0
Herr Dr. Weusthoff OE 68.S
Frau Baumeister-Stephan OE 68.05
Herr Lau OE 14
Herr Weseloh OE 14
Frau Tödtmann OE 14
Herr Möller OE 15.31
Tagesordnung:
II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
5. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
6. ANTRÄGE
6.1. Neufassung: Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion: Externe Untersuchung zur Aufarbeitung des gescheiterten Zisternenprojekts in der Prinzenstraße
(Drucks. Nr. 2611/2025 N1)
6.1.1. 2. Neufassung: Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU und FDP: Externe Untersuchung zur Aufarbeitung des gescheiterten Zisternenprojekts in der Prinzenstraße
(Drucks. Nr. 2611/2025 N2)
7. Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung
8. Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung
TOP 5.
Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Durchgeführt, keine Anfragen.
TOP 6.
ANTRÄGE
TOP 6.1.
Neufassung: Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion: Externe Untersuchung zur Aufarbeitung des gescheiterten Zisternenprojekts in der Prinzenstraße
(Drucks. Nr. 2611/2025 N1)
Die Drucksache wurde durch die zweite Neufassung Top 6.1.1. ersetzt.
TOP 6.1.1.
2. Neufassung: Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU und FDP: Externe Untersuchung zur Aufarbeitung des gescheiterten Zisternenprojekts in der Prinzenstraße
(Drucks. Nr. 2611/2025 N2)
Ratsherr Engelke erläuterte, dass die Verwaltung zwei weitere plausible Punkte vorgebracht habe, die in der Neufassung ergänzt wurden. ein Teil der Untersuchung durch einen Fachgutachter erfolgen müsse und das Ergebnis solle in der Sitzung am 29.06.26 vorgestellt werden. Falls dies nicht eingehalten werden könne, solle es zumindest einen Zwischenbericht geben.
Die Drucksache 2611/2025 wurde mit 6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen und 4 Enthaltungen genehmigt.
TOP 7.
Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung
Sachstand Prinzenstr.
Herr Harms informierte, dass alle drei betroffenen Eigentümer (Nr. 4-6, 5 und 8) einer Bodensanierung unter den Gebäuden zugestimmt haben. Das Ingenieurbüro hatte dieses vorgeschlagen, um die Standsicherheit der Gebäude abzusichern. Es werde mit der Hausnummer 8 begonnen, da dort die schwersten Schäden entstanden waren. Man hoffe, dass die beauftragte Firma schnellstmöglich dort tätig werden kann. Diese Maßnahmen sind Voraussetzung dafür, dass die eigentliche Gebäudesanierung durchgeführt werden kann.
Vortrag „Energie aus Abwasser“
Herr Harms präsentierte den Vortrag: Energie aus Abwasser.
Herr Engelke erkundigte sich nach dem Vorhaben in der Dietrichstraße/Marienstraße. Wie hoch seien die Kosten gewesen und wurden die Kosten vom Bauträger übernommen. Außerdem fragte er, ob man sich das Vorhaben nach der Fertigstellung vielleicht mal anschauen könne.
Herr Harms gab zur Antwort, dass der Bauträger die Kosten übernommen habe und man daher nichts über die genauen Kosten sagen könne. Eine Besichtigung sei nicht möglich, da es in einem Kanal zu giftigen Dämpfen und anderen Gefahren kommen könne. Es wäre allerdings möglich Fotos oder Videos von der Oberfläche zu erstellen oder eine Ansicht über den Kanalspiegel zu erhalten.
TOP 8.
Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung
Es lagen keine Anfragen vor.
Ratsherr Engelke beendete die Sitzung um 12:58 Uhr.
