Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 14.01.2026

Einladung:

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Einladung (erschienen am 07.01.2026)
1. Nachtrag (erschienen am 09.01.2026)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11al - Datum 06.01.2026

Einladung

zur 44. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer- wehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den
14. Januar 2026 um 16.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Antrag der SPD-Fraktion zu Stadtsauberkeit stärken – Mehr Personal für aha-Abfallfahndung und konsequente Bußgeldverfolgung bei Verschmutzung
(Drucks. Nr. 2374/2025)

3. Neufassung der Verwaltungskostensatzung und der Kostentarife zu § 2 der Verwaltungskostensatzung
(Drucks. Nr. 2135/2025 mit 2 Anlagen (online))

4. Ersatzneubau für das 4-zügige Kurt-Schwitters-Gymnasium Misburg auf dem Grundstück östlich der Ludwig-Jahn-Straße / südlich der kleinen Sporthalle
(Drucks. Nr. 2124/2025 mit 1 Anlage (nur online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Tegeder, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten

5. Förderung des Freien Theaters in Hannover
(Drucks. Nr. 2379/2025 mit 1 Anlage (nur online))

6. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 14. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2723/2025 mit 1 Anlage (nur online))

7. Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. /2025 mit 2 Anlagen (online)) - wird nachgereicht -

8. Gründung einer Hochbaugesellschaft
(Drucks. Nr. /2025 mit 6 Anlagen (online)) - wird nachgereicht -

9. Bericht des Dezernenten



II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

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Onay

Oberbürgermeister