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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 09.12.2025

Einladung

zur 74. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 17. Dezember 2025, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die technischen Voraussetzungen vorliegen.

Diese Anordnung gilt nicht für die Vorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Bericht DB InfraGO AG
Bahnprojekt Hannover-Bielefeld

3. Anträge

3.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Modernisierung der Durchwegung des Ihme-Zentrums zur Ida-Arenhold-Brücke
(Drucks. Nr. 2367/2025)

3.2. Antrag der SPD-Fraktion: Nutzungsmix stärken – Leerstandsaktivierung für die Innenstadt
(Drucks. Nr. 2376/2025)

3.3. Antrag der SPD-Fraktion zu Sicherheit erhöhen – Programm „50 helle Orte“, verstärkte Präsenz und koordinierte Sicherheitsstrategie
(Drucks. Nr. 2377/2025)

3.4. Antrag der CDU-Fraktion zum Pilotprojekt „Inklusiver Mensabetrieb und frische Schulverpflegung“ an der Grundschule Mühlenweg – Ergänzung zum bestehenden Mittagessenkonzept der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2578/2025 mit 1 Anlage )

3.5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu den Anforderungen an die zukünftige Entwicklung des Nordstadt-Klinik-Areals
(Drucks. Nr. 2620/2025)


4. Bauleitplanung

4.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 852, 2. Änderung - Schulstandort Am Ahlemer Holz
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2527/2025 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstadt-Davenstadt eingeladen.

4.2. Bebauungsplan Nr. 1944 - Wilkenburger Straße / Wülfeler Maschweg
Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 2663/2025 mit 4 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

5. Flächennutzungsplan

5.1. 251. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Vahrenwald / „Emil-Meyer-Straße“
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 2482/2025 mit 1 Anlage (nur online))

6. Tiefbau

6.1. Neubau der Geh- und Radwegbrücke über die Leine am Strandleben
(Drucks. Nr. 2297/2025 mit 2 Anlagen (nur online))
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in der Stadtbezirksräte Nord und Mitte eingeladen.

6.2. Instandsetzung Abdichtung und Belag der Straßenbrücke Fischerhof
und Einrichtung einer Lichtsignalanlage zur Querung für den Fuß- und Radverkehr
(Drucks. Nr. 2605/2025 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.

6.3. Durchsetzung des Nutzungsverbots für den Kraftfahrzeugverkehr (mit Ausnahme der Busse der Üstra-Linie 900) an Wochenenden auf der Waldchaussee
(Informationsdrucks. Nr. 2342/2025)

6.4. Neufassung der Gebührenordnung für das Parken in der
Landeshauptstadt Hannover (ParkGO)
hier: Gebühren für das Ausstellen von Bewohner*innenparkausweisen
(Drucks. Nr. 2352/2025 mit 1 Anlage (nur online))

6.5. Optimierung der Radverkehrsanlagen an der Hannoverschen Straße in den Abschnitten Grenzstraße / Kanalbrücke (Haushaltsbegleitantrag H-0287/2023) und Am Forstkamp / Heinrichstraße (DS 15-3051/2022) sowie Im Bruchkampe / Steinbruchstraße
Hier: Antrag 15-2082/2025 N1
(Drucks. Nr. 2662/2025 mit 2 Anlagen (nur online))



7. Sondernutzung gelbe Tonne

7.1. Verlängerung der Sondernutzungsmöglichkeiten für gelbe Tonnen
(Drucks. Nr. /2025)

8. Hochbau / Gebäudemanagement

8.1. Ersatzneubau für das 4-zügige Kurt-Schwitters-Gymnasium Misburg auf dem Grundstück östlich der Ludwig-Jahn-Straße / südlich der kleinen Sporthalle
(Drucks. Nr. 2124/2025 mit 1 Anlage (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg.Anderten eingeladen.

8.2. Stadtfriedhof Seelhorst, Erneuerung Wärmeerzeuger und Netzverteiler
(Drucks. Nr. 2402/2025 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

8.3. Grundschule Gartenheimstraße, Neubau Mensa
(Drucks. Nr. 2422/2025 mit 3 Anlagen (online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

8.4. Grundschule Loccumer Straße, Gesamtsanierung Schule und Neubau Sporthalle
(Drucks. Nr. 2582/2025 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

8.5. Zentraler Auslagerungsstandort für Grundschulen – An Mußmanns Haube
Neubau 4-zügige Ganztagsgrundschule mit 2-Feld-Sporthalle
(Drucks. Nr. 2627/2025 mit 1 Anlage (online))
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in der Stadtbezirksräte Herrenhausen Stöcken und Nord eingeladen.

9. Immobilienverkehr

9.1. Entwicklungsvorhaben DeunerViertel - Verlängerung der ersten Projektphase bis 2028
(Informationsdrucks. Nr. 2452/2025)

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister