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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 04.11.2025

Einladung

zur 42. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am
Mittwoch, den 12. November 2025 um 15.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.

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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die 40. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 10. September 2025
- öffentlicher Teil -

3. Antrag der SPD-Fraktion zur Festbetragsfinanzierung für Offene Kinder- und Jugendarbeit
(Drucks. Nr. 1358/2025)

4. Antrag von Ratsherrn Böning (Einzelvertreter, Die Hannoveraner): Chaos und Vermüllung im Georgengarten konsequent beenden und zukünftig vermeiden!
(Drucks. Nr. 1442/2025)

5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Auskömmliche Finanzierung für verlässliche, kindgerechte Kitabetreuung
(Drucks. Nr. 1846/2025)

6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Zukunft der Alttextilsammlung im Stadtgebiet
(Drucks. Nr. 1847/2025)

7. Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des Andersraum e.V.
(Drucks. Nr. 1848/2025)

7.1. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 1848/2025: Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des Andersraum e.V.
(Drucks. Nr. 2772/2025)

7.2. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1848/2025: Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des Andersraum e.V.
(Drucks. Nr. 2773/2025)

8. Antrag der SPD-Fraktion: Sanierungsstau lösen – mit der IGS Roderbruch beginnen
(Drucks. Nr. 2061/2025)

8.1. Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 2061/2025: Antrag der SPD-Fraktion: Sanierungsstau lösen – mit Gymnasium Bemerode und IGS Roderbruch beginnen
(Drucks. Nr. 2265/2025)

9. Antrag der SPD-Fraktion: Sozial und sicher: Teams für den öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2063/2025)

10. Antrag der SPD-Fraktion: Sonderfonds für die Sanierung der Kitas in freier Trägerschaft
(Drucks. Nr. 2064/2025 N1)

11. Antrag der SPD-Fraktion: Besserer Start für alle - Umwidmung der im Produkt 24304 für Schulformübergreifende Programme und Projekte (Sprachschlüssel Schule) eingestellten Mittel (H-0118/2025) N1
(Drucks. Nr. 2071/2025)

12. Antrag der SPD-Fraktion: Außerschulisches Angebot zur Rückkehr in Schule N1
(Drucks. Nr. 2072/2025)

13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Mehr Sauberkeit für Hannover – Einwegverpackungen vermeiden
(Drucks. Nr. 2080/2025)

14. Einrichtung weiterer Bewohner*innenparkzonen im Stadtteil Mitte in den Quartieren „Lange Laube“ und „Odeonviertel“
(Drucks. Nr. 1691/2025 mit 5 Anlagen (online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schnare, Stadtbezirksrat Mitte

14.1. Einführung der Bewohner*innenparkzonen E und K in den Quartieren Lange Laube und Odeonviertel
(Drucks. Nr. 1691/2025 E1 mit 5 Anlagen (online))

15. Befürwortung des Kooperationsvertrags „Ecologies of sculpture“ mit der HBK Braunschweig
(Drucks. Nr. 1858/2025)

16. Inbetriebnahme und Förderung der viergruppigen Kindertagesstätte Uferzeile 9 in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Ortsverband Hannover
(Drucks. Nr. 1931/2025)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Tegeder, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten

17. hannoverimpuls GmbH, Hannover Marketing und Tourismus GmbH, Hannover Veranstaltungs GmbH und UZ Hannover GmbH - Betrauung
(Drucks. Nr. 2109/2025 mit 2 Anlagen (nur online))

18. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Haushaltssatzung 2026/2027 und Wirtschaftsplan 2026/2027
(Drucks. Nr. 2067/2025 mit 1 Anlage (nur online))

19. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Gebührenfestsetzung Straßenreinigung 2026-2027
(Drucks. Nr. 2074/2025 mit 1 Anlage (nur online))

20. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 13. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2075/2025 mit 1 Anlage (nur online))

20.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2075/2025: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 13. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2108/2025)

21. Spielstättenvertrag Altes Magazin 2025 - 2029
(Drucks. Nr. 2119/2025 mit 2 Anlagen )

22. Vereinbarung über die Erstattung von Personal- und Sachkosten für die Wahrnehmung von Aufgaben des örtlichen Trägers nach § 6 Absatz 3 Buchstabe a) der Satzung über die Heranziehung der Landeshauptstadt Hannover zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Eingliederungshilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (Heranziehungssatzung)
(Drucks. Nr. /2025 mit 1 Anlage ) - wird nachgereicht -

23. Vereinbarung über die Erstattung von Personal- und Sachkosten für die Wahrnehmung von Aufgaben des überörtlichen Trägers nach § 6 Absatz 3 Buchstabe a) der Satzung über die Heranziehung der Landeshauptstadt Hannover zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Eingliederungshilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (Heranziehungssatzung)
(Drucks. Nr. /2025 mit 1 Anlage ) - wird nachgereicht -

24. Änderung der Beherbergungsteuersatzung
(Drucks. Nr. /2025 mit 3 Anlagen ) - wird nachgereicht -

25. Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. /2025 mit 1 Anlage ) - wird nachgereicht -




26. Finanzbericht September 2025 für den Teilergebnishaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. /2025 mit 1 Anlage ) - wird nachgereicht -

27. Bericht des Dezernenten

27.1. Finanzberichte September 2025 für die Teilergebnishaushalte 20, 32 und 37
(Informationsdrucks. Nr. /2025 mit 3 - nur online - Anlagen)
- wird nachgereicht -

27.2. Erweiterter Finanzbericht für den Monat September 2025 (Stand 01.10.2025)
(Informationsdrucks. Nr. /2025 mit 2 Anlagen ) - wird nachgereicht -

27.3. Sonstiges
u. a. Terminplanung 2026











Onay

Oberbürgermeister