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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 02.09.2025

Einladung

zur 40. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am
Mittwoch, den 10. September 2025 um 15.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungs-
prüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung sowie des Jugendhilfeaus-
schusses am 19.05.2025, hier:
Anhörung „Modellprojekt „Verkauf von Cannabisprodukten zu wissenschaftlichen Forschungszwecken““

3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Langfristige Absicherung der Frauenhäuser und Opferschutzeinrichtungen im Vorfeld des Gewalthilfegesetzes
(Drucks. Nr. 0534/2025)

3.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Drucks. Nr. 0742/2025 – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Langfristige Absicherung der Frauenhäuser und Opferschutzeinrichtungen im Vorfeld des Gewalthilfegesetzes
(Drucks. Nr. 1215/2025)

4. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Ausreichend Sicherheits- und Bäderpersonal zur Verfügung stellen
(Drucks. Nr. 1433/2025)

5. Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Vermeidung von Einwegverpackungen und Verzicht auf die Einführung einer Verpackungssteuer
(Drucks. Nr. 1434/2025)




5.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1434/2025: Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Vermeidung von Einwegverpackungen und Verzicht auf die Einführung einer Verpackungssteuer
(Drucks. Nr. 1705/2025)

6. Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2023
(Drucks. Nr. 1458/2025 mit 1 Anlage (online))
hierzu: Kurze Präsentation durch Herrn Oliver Quost
(Wirtschaftsprüfer von Rödl & Partner)

7. Jahresabschluss 2024 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 1454/2025 mit 6 Anlagen (nur online))

8. Fusion Stadtsparkasse Burgdorf mit Sparkasse Hannover
(Drucks. Nr. 1810/2025 mit 2 Anlagen (online))-

9. Finanzbericht Juni 2025 für den Teilergebnishaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. 1794/2025 mit 2 Anlagen (online))

10. Bericht des Dezernenten

10.1. Finanzberichte Juni 2025 für die Teilergebnishaushalte 20, 32 und 37
(Informationsdrucks. Nr. 1809/2025 mit 3 Anlagen)


10.2. Erweiterter Finanzbericht für den Monat Juli 2025 (Stand 01.08.2025)
(Informationsdrucks. Nr. /2025 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht -

10.3. Sonstiges














Onay

Oberbürgermeister