Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 07.08.2025
Einladung
zur 33. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 18. August 2025, 15.00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Die Mitglieder des Sozialausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Sozialausschusses
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses, des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und Öffentliche Ordnung und des Jugendhilfeausschusses am 19. Mai 2025
3. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 16. Juni 2025
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei:Periodenarmut bekämpfen, Benachteiligung abbauen - Kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden
(Drucks. Nr. 0742/2025)
5.1. NEUFASSUNG: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU zu Drucks. Nr. 0742/2025:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Periodenarmut bekämpfen, Benachteiligung abbauen - Kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden
(Drucks. Nr. 1184/2025 N1)
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Landeshauptstadt
(Drucks. Nr. 1027/2025)
7. Einführung eines Jugendparlaments in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1353/2025 mit 2 Anlagen (online))
7.1. Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur Drucks. Nr. 1353/2025 "Einführung eines Jugendparlaments in der Landeshauptstadt Hannover" aus dem Antrag von Lars Mesch, Drucks. Nr. 1416/2025
(Drucks. Nr. 1430/2025 mit 1 Anlage (nur online))
8. Antrag auf Aufhebung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1476/2025 mit 1 Anlage (nur online))
9. Zuwendung aus Fördermitteln für Maßnahmen des Quartiersmanagements an die hanova WOHNEN GmbH für Quartiersmanagement in Linden-Süd, 2025
(Drucks. Nr. 1459/2025)
10. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 07.08.2025
Einladung
zur 33. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 18. August 2025, 15.00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Die Mitglieder des Sozialausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die erforderlichen, technischen Voraussetzungen vorliegen. Diese Anordnung gilt nicht für die*den Vorsitzende*n des Sozialausschusses
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses, des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und Öffentliche Ordnung und des Jugendhilfeausschusses am 19. Mai 2025
3. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 16. Juni 2025
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei:Periodenarmut bekämpfen, Benachteiligung abbauen - Kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden
(Drucks. Nr. 0742/2025)
5.1. NEUFASSUNG: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU zu Drucks. Nr. 0742/2025:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Periodenarmut bekämpfen, Benachteiligung abbauen - Kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden
(Drucks. Nr. 1184/2025 N1)
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Landeshauptstadt
(Drucks. Nr. 1027/2025)
7. Einführung eines Jugendparlaments in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1353/2025 mit 2 Anlagen (online))
7.1. Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur Drucks. Nr. 1353/2025 "Einführung eines Jugendparlaments in der Landeshauptstadt Hannover" aus dem Antrag von Lars Mesch, Drucks. Nr. 1416/2025
(Drucks. Nr. 1430/2025 mit 1 Anlage (nur online))
8. Antrag auf Aufhebung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1476/2025 mit 1 Anlage (nur online))
9. Zuwendung aus Fördermitteln für Maßnahmen des Quartiersmanagements an die hanova WOHNEN GmbH für Quartiersmanagement in Linden-Süd, 2025
(Drucks. Nr. 1459/2025)
10. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister