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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 05.08.2025

Einladung

zur 39. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung,
Feuerwehr und öffentliche Ordnung am
Mittwoch, den 13. August 2025 um 15.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die
2.1. 37. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 21. Mai 2025
- öffentlicher Teil -
2.2. 38. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch, den 11. Juni 2025
- öffentlicher Teil -

3. Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Vermeidung von Einwegverpackungen und Verzicht auf die Einführung einer Verpackungssteuer
(Drucks. Nr. 1434/2025)

4. Jahresabschluss 2024 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (ZVK)
(Drucks. Nr. 1449/2025 mit 2 Anlagen (nur online))

5. HSK XI - Erhöhung der Eintrittspreise der städtischen Bäder, der Kurspreise, der Mieten für Vereine und Anpassung der Tarifordnung
(Drucks. Nr. 1290/2025 mit 4 Anlagen (nur online))

6. StadtGemeinschaftsHaus Nord als Beitrag der Stadtbibliothek zum HSK XI
(Drucks. Nr. 0637/2025 mit 1 Anlage (nur online))

6.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zu Drucks. Nr. 0637/2025: StadtGemeinschaftsHaus Nord als Beitrag der Stadtbibliothek
zum HSK XI)
(Drucks. Nr. 1359/2025)


7. Einführung einer Bewohner*innenparkzone im Stadtteil Mitte (Warmbüchenviertel)
(Drucks. Nr. 2541/2024 mit 4 Anlagen (nur online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Schnare, Stadtbezirksrat Mitte

7.1. Einführung einer Bewohner*innenparkzone im Stadtteil Mitte (Warmbüchenviertel)
(Drucks. Nr. 2541/2024 E1)

8. Annahme einer Förderung durch die Region Hannover zum Zwecke der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII
(Drucks. Nr. 0772/2025 mit 1 Anlage (online))

8.1. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucks. Nr. 0772/2025: Annahme einer Förderung durch die Region Hannover zum Zwecke der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII
(Drucks. Nr. 1147/2025)

8.1.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucks. Nr. 1147/2025: Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucks. Nr. 0772/2025: Annahme einer Förderung durch die Region Hannover zum Zwecke der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII
(Drucks. Nr. 1388/2025)

9. Jugendzentrum Stenhusenstraße, Neubau WC, Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1489/2025 mit 3 Anlagen (nur online))

10. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 5. Änderung der Verbandsordnung
(Drucks. Nr. 1448/2025 mit 1 Anlage (nur online))

11. Bericht des Dezernenten

11.1. Finanzbericht für den Monat Mai 2025 (Stand 02.06.2025)
(Informationsdrucks. Nr. /2025 mit 1 (nur online) Anlage)
- wird nachgereicht -

11.2. Finanzbericht für den Monat Juni 2025 (Stand 01.07.2025)
(Informationsdrucks. Nr. /2025 mit 1 (nur online) Anlage)
- wird nachgereicht -

11.3. Sonstiges













Onay

Oberbürgermeister