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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 04.03.2025

Einladung

zur 36. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung am Mittwoch,
den 12. März 2025 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses

Die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuer-
wehr und öffentliche Ordnung können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die

2.1. 35. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 29.01.2025
- öffentlicher Teil -

2.2. 36. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung,
(optional) Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 29.01.2025
- öffentlicher Teil -

3. Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: Großmarkt Hannover – Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
(Drucks. Nr. 0244/2025)

4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Einhaltung der neuen EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe bis 2030
(Drucks. Nr. 0354/2025)

5. Vertrag über den Betrieb der Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Hannover als öffentliche Einrichtung (Betriebsvertrag Fernwärme) sowie die
Nachtragsvereinbarung zum Konzessionsvertrag Fernwärme
(Drucks. Nr. 2249/2024 mit 2 Anlagen (nur online))

5.1. Änderungsantrag der Fraktion SGH zu Drucks. Nr. 2249/2024 Fernwärmemonopol nur bei Preistransparenz verlängern
(Drucks. Nr. 0294/2025)

6. Lieferung elektrischer Energie für die Jahre 2026 und 2027
(Drucks. Nr. 0259/2025)

7. VwG Neues Rathaus, Sanierung der Ostfassade mit Ostgiebel und der Fenster
(Drucks. Nr. 0037/2025 mit 3 Anlagen (Online))

8. Zuwendung für die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover (AWO) zur Ausweitung des Austauschs ineffizienter Haushaltsgroßgeräte für Haushalte mit Transfereinkommen
(Drucks. Nr. 0164/2025)

8.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Drucksache Nr. 0164/2025 – Zuwendung für die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover (AWO) zur Ausweitung des Austauschs ineffizienter Haushaltsgroßgeräte für Haushalte mit Transfereinkommen
(Drucks. Nr. 0462/2025)

9. Weiterleitung einer Zuwendung an die Stadt Blantyre zur Unterstützung von Maßnahmen zur Stärkung der Klimaresilienz
(Drucks. Nr. 0321/2025 mit 1 Anlage (online))

10. Vertrag zur institutionellen Förderung des Kunstvereins Hannover e.V. vom 01.01.2025 bis 31.12.2027
(Drucks. Nr. 0323/2025 mit 3 Anlagen (nur online))

11. Neue Lichttechnik zur Einsparung von Energiekosten im Kunstverein Hannover im Rahmen des Förderprogramms „Durch die Krise“
(Drucks. Nr. 0325/2025)

12. Atelier- und Projektraumförderung 2025 und
Grundförderung Projekträume 2025 bis 2028
(Drucks. Nr. 0327/2025 mit 1 Anlage (nur online))

13. Erhöhung der Eintrittsentgelte im Sprengel Museum Hannover
(Drucks. Nr. 0334/2025 mit 2 Anlagen (nur online))

14. Ausschreibung Kunstwettbewerb Prinzenstraße
(Drucks. Nr. 0472/2025 mit 1 Anlage (nur online))

15. Erneuerung der MSR-Badewasser im Nord-Ost-Bad
(Drucks. Nr. 0153/2025 mit 5 Anlagen (nur online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Zaman, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld

16. Sanierung der Umkleide- und Sanitärbereiche sowie Erneuerung der Beckenumgänge im Nord-Ost-Bad
(Drucks. Nr. 0154/2025 mit 6 Anlagen (nur online))

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Zaman, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld

17. Umbau der Neuen Kapelle auf dem Stadtfriedhof Seelhorst zu einem Kolumbarium
(Informationsdrucks. Nr. 2438/2024 mit 1 Anlage (nur online))


18. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen
Verlängerung der im Jahr 2025 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0039/2025 mit 1 Anlage (nur online))

19. Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT)
Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT)
(Drucks. Nr. 0130/2025 mit 4 Anlagen (nur online))

20. INTERSCHUTZ 2026
(Drucks. Nr. 0494/2025 mit 2 Anlagen (nur online))

21. Bericht des Dezernenten

21.1. Finanzbericht für den Monat Januar 2025 (Stand 03.02.2025
(Informationsdrucks. Nr.0469/2025 mit 1 - nur online - Anlage)

21.2. Sonstiges





















Onay

Oberbürgermeister