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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 06.01.2025

Einladung

zur 57. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 15. Januar 2025, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen, sofern die technischen Voraussetzungen vorliegen.

Diese Anordnung gilt nicht für die Vorsitzenden des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses.

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Anträge

3.1. Einrichtung von Lieferzonen in Wohngebieten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses
(Drucks. Nr. 2340/2024)

3.2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Klimawandelangepasste und zukunftsfähige Straßen als neuer Standard
(Drucks. Nr. 2564/2024)

3.3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei: Neuer Hannover-Standard für Mobilität
(Drucks. Nr. 2565/2024)

3.4. Antrag der SPD-Fraktion: Schulwegsicherheit erhöhen – Maßnahmen im Umfeld der IGS List
(Drucks. Nr. 2256/2024)

4. Fernwärmeversorgung

4.1. Vertrag über den Betrieb der Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Hannover als öffentliche Einrichtung (Betriebsvertrag Fernwärme) sowie die
Nachtragsvereinbarung zum Konzessionsvertrag Fernwärme
(Drucks. Nr. 2249/2024 mit 2 Anlagen (nur online))

4.2. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Landeshauptstadt Hannover (Fernwärmesatzung Hannover)
(Drucks. Nr. 1381/2024 mit 2 Anlagen (online))
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen des Stadtbezirksräte Südstadt-Bult und Nord eingeladen.

5. Klimaschutz

5.1. Kommunaler Wärmeplan der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1288/2024 mit 5 Anlagen (nur online))
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.

5.1.1. Kommunaler Wärmeplan der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1288/2024 E1 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.

5.1.2. Zusatzantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache Nr. 1288/2024 E1 – Kommunaler Wärmeplan der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2566/2024)

6. Bauleitplanung

6.1. Bebauungsplan Nr. 1551, 5. Änderung Oheriedentrift / Kreuzbusch –
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a BauGB, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0010/2025 mit 2 Anlagen)

7. Lärmaktionsplan

7.1. Lärmaktionsplan (LAP) für die Landeshauptstadt Hannover
Fortführung und Umsetzung des Lärmaktionsplans
(Drucks. Nr. 1921/2024 mit 1 Anlage (nur online))

7.1.1. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei zur Drucksache Nr. 1921/2024 Lärmaktionsplan (LAP) für die Landeshauptstadt Hannover - Fortführung und Umsetzung des Lärmaktionsplans
(Drucks. Nr. 2559/2024)

8. Tiefbau

8.1. Teileinziehung von Abschnitten der straßenrechtlich uneingeschränkt gewidmeten Straße Lange Laube im Stadtbezirk Hannover Mitte
(Drucks. Nr. 2025/2024 N1 mit 1 Anlage (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

9. Hochbau / Gebäudemanagement

9.1. Kita Freytagstraße Gesamtsanierung, 2.BA
(Drucks. Nr. 2447/2024 mit 3 Anlagen (nur online))
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.


9.2. Fördermittelbericht 2023 für den Fachbereich Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 2499/2024 mit 1 Anlage )

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen






Onay

Oberbürgermeister