Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 06.12.2024) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 12.12.2024) |
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Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 04.12.2024
Einladung
zur 35. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
12. Dezember 2024, 9.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Ratsmitglieder können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Beschluss über den Jahresabschluss 2023
(Drucks. Nr. 0807/2024 mit 4 (online) Anlagen)
3. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2201/2024 mit 1 (online) Anlage)
I. Beratung des Haushaltsplans 2025/2026
4. Abstimmung über die Stellenpläne 2025 sowie 2026
(Anlage 3 zu Drucks. Nr. 0916/2024) - wird nachgereicht
5. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026
(Drucks. Nr. 2339/2024 mit 13 Anlagen - nur online -)
6. Wirtschaftspläne
6.1. Abstimmung über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Netto-Regiebetriebe und der ZVK einschl. der evtl. zu beschließenden Drucksachen:
6.1.1. Städtische Alten- und Pflegezentren
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen, Teil 1 S. 171 - 187)
- bereits übersandt
6.1.2. Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen, Teil 1 S. 189 - 198)
- bereits übersandt
6.1.3. Städtische Häfen Hannover
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen, Teil 1 S. 199 - 204)
- bereits übersandt
6.1.4. Hannover Congress Centrum (HCC)
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen, Teil 1 S. 205 - 219)
- bereits übersandt
6.1.5. Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
(Anlage 6 zu Drucks. Nr. 0916/2024 E1) -bereits übersandt
6.2. Kenntnisnahme über die Wirtschaftspläne der Beteiligungen in der Rechtsform der GmbH:
6.2.1. hanova GEWERBE GmbH
(Anlage zu Drucks. Nr. 0916/2024 E 3)- wird nachgereicht
6.2.2. hanova WOHNEN GmbH
(Anlage zu Drucks. Nr. 0916/2024 E3) - wird nachgereicht
6.2.3. Hafen Hannover GmbH
(Anlage 6 zur Drucks. Nr. 0916/2024 E2) - bereits übersandt
7. Haushaltsplan 2025/2026 (Ergebnis- und Finanzhaushalt)
7.1. Abstimmungen über die Ergänzungen zum Verwaltungsentwurf:
7.1.1. 1. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026 nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 18.11.2024
(Drucks. Nr. 0916/2024 E1 mit 9 Anlagen (nur online))
7.1.2. 2. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026 nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 27.11.2024
(Drucks. Nr. 0916/2024 E2 mit 6 Anlagen (nur online))
7.1.3. 3. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026
(Drucks. Nr. 0916/2024 E3 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht)
7.2. Abstimmung über die neu eingebrachten Änderungsanträge der Fraktionen und Einzelvertreter
Hinweis:
Die Aufträge der Fraktionen und Einzelvertreter an die Verwaltung (Haushaltsbegleitanträge) wurden abschließend im dafür zuständigen Verwaltungsausschuss am 05.12.2024 beraten.
Die neu eingebrachten Änderungsanträge werden nach Teilhaushalten in die Tagesordnung aufgenommen.
7.3. Gesamtabstimmung: Beschlussfassung in der zuvor geänderten Fassung, also einschl. aller haushaltsrelevanten Beschlüsse, die aus den Tagesordnungspunkten 2-7 resultieren.
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen (nur online))
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 04.12.2024
Einladung
zur 35. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
12. Dezember 2024, 9.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Ratsmitglieder können gemäß § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Beschluss über den Jahresabschluss 2023
(Drucks. Nr. 0807/2024 mit 4 (online) Anlagen)
3. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2201/2024 mit 1 (online) Anlage)
I. Beratung des Haushaltsplans 2025/2026
4. Abstimmung über die Stellenpläne 2025 sowie 2026
(Anlage 3 zu Drucks. Nr. 0916/2024) - wird nachgereicht
5. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026
(Drucks. Nr. 2339/2024 mit 13 Anlagen - nur online -)
6. Wirtschaftspläne
6.1. Abstimmung über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Netto-Regiebetriebe und der ZVK einschl. der evtl. zu beschließenden Drucksachen:
6.1.1. Städtische Alten- und Pflegezentren
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen, Teil 1 S. 171 - 187)
- bereits übersandt
6.1.2. Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen, Teil 1 S. 189 - 198)
- bereits übersandt
6.1.3. Städtische Häfen Hannover
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen, Teil 1 S. 199 - 204)
- bereits übersandt
6.1.4. Hannover Congress Centrum (HCC)
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen, Teil 1 S. 205 - 219)
- bereits übersandt
6.1.5. Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
(Anlage 6 zu Drucks. Nr. 0916/2024 E1) -bereits übersandt
6.2. Kenntnisnahme über die Wirtschaftspläne der Beteiligungen in der Rechtsform der GmbH:
6.2.1. hanova GEWERBE GmbH
(Anlage zu Drucks. Nr. 0916/2024 E 3)- wird nachgereicht
6.2.2. hanova WOHNEN GmbH
(Anlage zu Drucks. Nr. 0916/2024 E3) - wird nachgereicht
6.2.3. Hafen Hannover GmbH
(Anlage 6 zur Drucks. Nr. 0916/2024 E2) - bereits übersandt
7. Haushaltsplan 2025/2026 (Ergebnis- und Finanzhaushalt)
7.1. Abstimmungen über die Ergänzungen zum Verwaltungsentwurf:
7.1.1. 1. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026 nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 18.11.2024
(Drucks. Nr. 0916/2024 E1 mit 9 Anlagen (nur online))
7.1.2. 2. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026 nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 27.11.2024
(Drucks. Nr. 0916/2024 E2 mit 6 Anlagen (nur online))
7.1.3. 3. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2025/2026
(Drucks. Nr. 0916/2024 E3 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht)
7.2. Abstimmung über die neu eingebrachten Änderungsanträge der Fraktionen und Einzelvertreter
Hinweis:
Die Aufträge der Fraktionen und Einzelvertreter an die Verwaltung (Haushaltsbegleitanträge) wurden abschließend im dafür zuständigen Verwaltungsausschuss am 05.12.2024 beraten.
Die neu eingebrachten Änderungsanträge werden nach Teilhaushalten in die Tagesordnung aufgenommen.
7.3. Gesamtabstimmung: Beschlussfassung in der zuvor geänderten Fassung, also einschl. aller haushaltsrelevanten Beschlüsse, die aus den Tagesordnungspunkten 2-7 resultieren.
(Drucks. Nr. 0916/2024 mit 4 Anlagen (nur online))
Onay
Oberbürgermeister